Landespolitik
Dieser Tage kamen interessierte SPD- Mitglieder aus ganz Baden- Württemberg in Stuttgart zusammen, um bei der Gründung einer neuen Projektgruppe der Partei dabei zu sein. Die neue Projektgruppe heißt „SPD s nami“. Das ist russisch und bedeutet „SPD mit uns“ und folgt dem Beispiel von „SPD ve biz“, einer Projektgruppe türkischstämmiger Mitglieder der Landes- SPD, die nunmehr seit über vier Jahren Zielgruppenarbeit für die SPD in Baden- Württemberg betreibt. Daher waren bei der Gründung viele russischsprechende Gäste anwesend.
Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Bund als "spürbare Verbesserungen für viele Menschen in Deutschland und Baden-Württemberg" kommentiert.
"Das Glas ist halb voll", sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, die die Fortschritte beim Mindestlohn und in der Pflegerversicherung hervorhob, gleichzeitig aber auch die eigenständigen Positionen der SPD im Blick auf die Zukunft unterstrich.