Das STEK- die Zukunft von Remseck

Stadtentwicklungskonzept Remseck 2035 vom Gemeinderat verabschiedet

 

Mehr als einen großen Wunschzettel wollte die SPD-Fraktion als Ergebnis des umfassenden Diskussions- und Bürgerbeteiligungsprozesses zum Stadtentwicklungskonzept Remseck 2035.

Nach zwei Jahren Bearbeitungszeit ist es nun verabschiedet worden, das STEK Remseck 2035.

Einem  ‚konkreten und umsetzungsbezogenen Handlungsprogramm‘ hat der Gemeinderat zugestimmt.

Auf der Grundlage des Leitbildes wurden strategische Ziele festgelegt. Nun geht es darum konkrete Projekte und Maßnahmen zu den drei mit hoher Priorität versehenen Themen Weiterentwicklung der Betreuungsangebote für Kinder (1), Ergänzung der Zugänge zu Rems und Neckar (2) sowie die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (3) in den kommenden Jahren umzusetzen.

Was sich auf den ersten Blick vielleicht nicht besonders aufwändig anhört, stellt sich bei genauerem Hinschauen als äußerst komplexes Maßnahmenbündel heraus. 35 Projekte stehen bis zum Jahr 2035 auf der Umsetzungsliste. Fast alle müssen aus städtischen Mitteln finanziert werden und nur teilweise gibt es Zuschüsse von Land und Bund.

Insofern ist die nächste Herausforderung für Gemeinderat und Verwaltung bereits absehbar. Gelingt es, die Verwaltung so aufzustellen, dass die einzelnen Meilensteine dieses großen Projektes nachweislich und überprüfbar vorangetrieben werden können? Oder heißt es 2035: Projektziel verfehlt, weil die erforderlichen Finanz- und Personalressourcen nicht in Einklang gebracht werden konnten? Ja, und dann sind da auch noch die drei großen Vorhaben, die gewissermaßen als Jahrhundertprojekte ‚gesetzt‘ sind und über deren Umsetzung im Rahmen der Diskussionen zum STEK gar nicht mehr gestritten werden musste: die Neue Mitte und der Bau der Westrandbrücke sowie der Anschluss von Pattonville an die Stadtbahn.

An zwei Stellen dieses vom Stuttgarter Fachplanungsbüro Reschl ausgearbeiteten Projektplans hat die SPD-Fraktion sich maßgeblich eingebracht.

Gemeinsam mit CDU und FDP hatten wir 2021 gefordert, zunächst nur den ersten Teil mit Bestandsanalyse und Bürgerbefragung zu beauftragen und erst dann über die Fortführung zu entscheiden.

An einer zweiten - und unseres Erachtens entscheidenden Weichenstellung- haben wir mit einer gemeinsamen Stellungnahme aller Fraktionen im Sommer 2023 mitgewirkt: wir wollten nicht nur eine Auflistung und Priorisierung der Projekte und Maßnahmen, sondern eine Abschätzung des Ressourcenbedarfs an Personal und Finanzmitteln.

Diese ist Voraussetzung, sowohl für die Verbesserung der Verwaltungsabläufe als auch für die Einbindung in den Haushaltsplan. Letzterer ist derzeit in Arbeit und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2024 verabschiedet. Mit der Oktoberschätzung, die der Kämmerer in der gleichen Sitzung eingebracht hat, zeichnet sich wenig überraschend ab: das Geld ist knapp!

Die gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen ist somit bereits die Erinnerung an die Haushaltsdiskussion 2023 und die Vorbereitung der in Kürze anstehenden Beschlüsse zum Haushalt 2024: Ausgeglichen soll er sein, Abschreibungen sollen erwirtschaftet werden, Einnahmemöglichkeiten konsequent ausgeschöpft werden, Verschuldung begrenzt werden, Steuererhöhungen vermieden werden und eine echte Personalstrategie soll verfolgt werden.

Als SPD-Fraktion werden wir nach dem Beschluss zum STEK weiter dran bleiben an der vielzitierten ‚integrierten Arbeitsweise in der Verwaltung‘. Projektorientiertes Arbeiten, Einbindung in Gemeinderatsvorlagen, Verankerung im Haushaltsplan und konsequentes Fördermittelmanagement sind die Erfolgsbedingungen für die Realisierung dieses Pakets.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Angelika Feurer

Fraktionsvorsitzende