‚Wenn der Plan nicht funktioniert, dann ändere den Plan. Aber niemals das Ziel‘

Veröffentlicht am 31.05.2023 in Kommunalpolitik

Angelika Feurer

dieses Motto eines österreichischen Unternehmers war der Einstieg in die Haushaltsrede.

 

 

Die Fraktionsvorsitzende Angelika Feurer wies in ihrer Haushaltsrede gleich auf die Problematik des diesjährigen Haushalts hin. „Wenn unser Ziel weiterhin lautet, im Ergebnishaushalt eine Investitionsrate zu erwirtschaften und damit auf der Grundlage eines mittelfristig ausgeglichenen Gesamthaushalts Projekte verfolgen zu wollen, die diese Stadt voranbringen - ja, dann ist die SPD-Fraktion weiterhin mit im Boot der Verantwortlichen. Beim Plan, und zwar konkret beim diesjährigen Haushaltsplan sehen wir aber ‚Nöte‘ und auf diese Nöte gilt es zu reagieren.“

Wegen der schwierigen Personallage in der Kämmerei wurde erstmals der Haushalt nun erst im Mai verabschiedet. Aus dem gleichen Grund haben die Fraktionen darauf verzichtet Anträge zu stellen.

Auszüge aus der Haushaltsrede können Sie im vorderen Teil des Amtsblatts lesen.

Die gesamte Rede finden Sie auf unserer homepage.

Kurt Goldmann

Stadtrat