Haushaltsanträge der SPD

Veröffentlicht am 29.01.2008 in Gemeinderatsfraktion

Was haben der Hochberger Tunnel, ein Kinderhaus, Qualitätsoffensive in den Kindergärten, und die Sportentwicklung gemeinsam?

Nun, mit diesen Inhalten befassten sich die Haushaltsanträge der SPD Fraktion.

Tunnel Hochberg
Die von Prof. Kölz im Gemeinderat in der Sitzung vom 11.12.2007 vorgestellte Verkehrsuntersuchung hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht. Eine Lösung für die Verkehrsproblematik bei der Hochberger Ortsdurchfahrt bringt alleine der Bau des „Hochberger Tunnels“. Nach unserer Meinung ist es Zeit, nicht nur durch Gespräche, sondern auch mit Taten zu handeln. Wir haben deshalb beantragt, in den kommenden Jahren jährlich je 100.000 Euro für eine Tunnelrücklage anzusparen. Eine Rücklage wird die Finanzierung erleichtern, aber vor allem der betroffenen Bevölkerung signalisieren, dass es der Gemeinderat nicht nur bei politischen Absichtserklärungen belässt.

Kinderhaus und Qualitätsoffensive in den Kindergärten
Bis zum Rechtsanspruch fehlen in Remseck mindestens 80 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren. Allein durch Umstrukturierungsmaßnahmen (z.b. wie jetzt im Kiga „Im Hof“) werden die fehlenden Plätze nicht geschaffen werden können. Die Verwaltung soll noch in diesem Jahr einen Standort für ein Kinderhaus vorschlagen. In diesem Kinderhaus sollen unterschiedliche Betreuungsmodelle für verschiedene Alterstufen unter einem Dach möglich sein.

Es ist unstrittig, dass die Aufgabe für das pädagogische Personal immer schwieriger wird, weil die Anforderungen von allen Seiten steigen. Träger, Eltern, Schule, Gesetzgeber – alle fordern engagierte und motivierte Erzieherinnen, die sich immer auf der Höhe der fachlichen Diskussion befinden sollen. Gleichzeitig wurde gerade in den Kindergärten in den letzten Jahren mit spitzem Bleistift gerechnet. Wir haben deshalb eine einmalige Erhöhung des Fortbildungsetats von 10.000 Euro auf 15.000 Euro beantragt und eine Erhöhung des Etats für die Gruppen um je 500 Euro.

Sportentwicklung
Der Maßnahmenkatalog des Remsecker Sportentwicklungsberichts sieht die Einsetzung einer Umsetzungskommission vor. Der Maßnahmenkatalog beinhaltet eine reihe von Vorschlägen, die deutlich, die mit einfachen Mitteln umzusetzen sind. Und wer diesen Maßnahmekatalog ernst nimmt, muss anerkennen, dass Sportentwicklung mehr ist als Vereinsentwicklung.

Auf Anträge zur Bezuschussung von Essen in den Schulen für finanzschwache Familien haben wir verzichtet, ebenfalls auf einen eigenen Antrag zur einmaligen Verdoppelung des Etats (15.000 Euro) der Ortsbüchereien. Zu diesen Themen lagen bereits Anträge anderer Fraktionen vor, die wir entsprechend unterstützen.

Übrigens: unsere Anträge beinhalteten selbstverständlich Deckungsvorschläge. Auch wenn die Haushaltslage in diesem Jahr sehr positiv aussieht wollen wir den eingeschlagenen Konsolidierungsweg unbedingt fortsetzen.

Für die SPD Fraktion

Rudi Schrödel