Einen Fahrplan, wie die Digitalisierung von Dienstleitungen und Verwaltungsabläufen in der Großen Kreisstadt Remseck a. N. in den kommenden Jahren vorangetrieben und umgesetzt werden soll, hat die Verwaltung dem Gemeinderat in der vergangenen Woche vorgestellt.

Hintergrund für diesen Fahrplan ist das Onlinezugangsgesetz (OZG), mit dem Bund, Länder und Kommunen dazu verpflichtet werden bis 2022 ihre Leistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. In diesem Zusammenhang hatte die Stadt Remseck bereits 2019 an einem Wettbewerb teilgenommen und knapp 30 000 Euro Fördermittel für die Entwicklung eines Digitalisierungsfahrplans bekommen.

Kurzfristig und mit hoher Priorität sollen Maßnahmen zur E-Akte im Ausländer- und Personalwesen, die digitale Anmeldung zu Veranstaltungen und bargeldlose Bezahlung umgesetzt werden. Aber auch die digitale Bauakte und die Steuerakte stehen im Vordergrund. Längerfristig sollen Formulare und Anträge als digitale Workflows für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein. Fortlaufend gilt es ein passendes Dokumentenmanagementsystem zu pflegen und weiterzuentwickeln.

Und – bei allem Anspruch eine moderne Verwaltung sein zu wollen – gelte es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung durch Informations- und Schulungsprogramme sowie Erfahrungsaustausch einzubinden, erläuterten Deanna Scheufler und Lukas Müller die Roadmap des Projektteams.

Die SPD Gemeinderatsfraktion bedankt sich für dieses ehrgeizige Vorhaben und die professionelle Durchführung.

Das geplante Monitoring des Projektes werden wir gerne und konstruktiv unterstützen. Denn wenn die Corona Pandemie und der Lock-Down uns eines gezeigt hat, dann dies: ohne Digitalisierung wären Home-Office und Home Schooling, Videokonferenzen, Bürgerbeteiligungsverfahren, Testzentren und Impfterminbuchungen schlicht und ergreifend nicht durchführbar.

Und noch eine andere Meldung hat uns umgetrieben: mit Sorge schauen wir auf explodierende Preise beim ‚Bauen mit Holz‘ aber auch bei anderen Baumaterialien.  Dies könnte auch in Remseck dazu führen, dass Bauaufträge verzögert ausgeführt werden und/oder nachkalkuliert werden müssen.

Tatsächlich mutet es paradox an, dass Deutschland sich einerseits hohe Klimaziele gesetzt hat und den Wert des Waldes und des Holzes als CO2 Speicher hervorhebt.  Andererseits aber mit China und den USA das Holz an zwei Nationen verkauft, die diese Klimaschutzziele nicht teilen.

Für die SPD Gemeinderatsfraktion

Angelika Feurer

Fraktionsvorsitzende