Mandatsträgerkonferenz in Vaihingen

Ortsvereinsvorsitzender Kurt Goldmann und Fraktionsvorsitzender Heinz Layer aus Remseck trafen sich mit anderen Mandatsträgern aus Kommunal- und Kreispolitik zu einer Konferenz in Vaihingen.

 

Zu Beginn unserer Konferenz hat Frederick Brütting, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in

Baden-Württemberg und Bürgermeister der Stadt Heubach, einen Vortrag unter der Überschrift „All

politics is local – die aktuellen Aufgaben von Kommunalpolitik und die Positionierung der

Sozialdemokratie“ gehalten. Dieser Vortrag war nicht nur sehr informativ, sondern hat uns auch die

Vielfältigkeit der Kommunalpolitik aufgezeigt.

Frederick Brütting hat in seinem Referat die Bedeutung der Kommunalpolitik für den Alltag der

Menschen vor Ort, den Umgang mit Milieus in der Kommune sowie die Wichtigkeit der

Kommunalpolitik für unsere Demokratie dargelegt. Es sei die Aufgabe der Kommunalpolitik,

Menschen aus verschiedenen Milieus zusammenzubringen, Beziehungen zwischen ihnen zu fördern

und Konflikte zu entschärfen.

Für Frederick Brütting ist die Erhaltung und der Ausbau der Infrastruktur vor Ort

existentiell für unsere Demokratie. Wenn Infrastruktur vernachlässigt werde, entstehe bei den

Menschen der Eindruck, dass der Staat sich zurückziehe. Die Kommunalpolitik sei nahe an den

Menschen und könne daher am besten ihre Probleme lösen. Deshalb komme der Kommunalpolitik

große Bedeutung bei der Stärkung unserer Demokratie zu. Die Kommunalpolitik sei zudem am besten

gegen Fake-News gewappnet, weil man in der Kommune die Politik selbst erleben und überprüfen

könne. Mit der Kommunalpolitik könne und müsse der Staat Präsenz zeigen, um Bewegungen wie

Reichsbürger oder AfD die Stirn zu bieten.

Frederik Brütting hat in seinem spannenden Vortrag auch dargelegt, welchen wichtigen Beitrag die

Kommunalpolitik zum Beispiel zur Umweltpolitik leisten kann.

In der Umweltpolitik hätten die Kommunen großen Spielraum im Bereich des Artenschutzes. Der Gemeinderat könne zudem durch entsprechende Beschlüsse, zum Beispiel zum Glyphosat-Einsatz oder zum Umgang mit Plastikmüll, aktive Umweltpolitik betreiben. Inwieweit diese Anregungen in Remseck umsetzbar sein könnten, muss geprüft werden.

Der Begriff „Heimat“ sei ein Thema für die Sozialdemokratie. Ihn dürfe man nicht den Rechten oder

der CSU überlassen. Die Gestaltung der Heimat mit dem Ziel, den Gemeinschaftssinn zu stärken und

allen Teilhabe am kommunalen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, sei eine

sozialdemokratische Aufgabe.

Bei verschiedenen Workshops konnten sich dann die Teilnehmenden über verschiedene Themen zur Kommunalwahl austauschen.

 

Für die SPD Remseck am Neckar

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender