Von Schwanengesängen und neuen Ufern

Veröffentlicht am 13.05.2012 in Kommunalpolitik

SPD Fraktion unterstützt die zukunftsweisenden Projekte an Neckar und Rems

Kennen Sie die Geschichte vom schwarzen Trauerschwan, der sich im Sommer 2006 auf dem Aasee im westfälischen Münster in ein überlebensgroßes weißes Tretboot in Schwanenform, das von einer Yachtschule stundenweise vermietet wurde, verliebt hatte? Der Schwan wich nicht von der Seite des unbeseelten Plastiktieres und bei seiner Vermietung schwamm er nebenher und verfiel in Drohgebärden, wenn jemand dem Tretboot zu nahe kam. Zwei Jahre dauerte es bis der Schwan erkannte, dass seine Liebe zu dem ein wenig starren und wenig entgegenkommenden Objekt der Begierde nicht erwidert wurde, dann tauchte der Schwan ab und es konnte weder in Erfahrung gebracht werden, ob er selbst die Täuschung entdeckt hatte noch ob bleibende seelische Schäden zurück geblieben sind. An ‚Schwanengesänge’ fühlen wir uns auch erinnert, wenn wir die nicht enden wollenden Schleifen zur Andriofbrücke hören und kommentieren müssen:

1. Gegenstand des vom Regierungspräsidium betriebenen Planfeststellungsverfahrens war ausschließlich eine Verbindung der Landesstraßen L 1100 und L 1197 unter Neubau der projektierten Brücke. Den Bau einer Verbindung von B27/B27a zur B 10 hat das Regierungspräsidium -schon mangels Zuständigkeit des Landes - nie in diese Planung einbezogen. Ob kommunale Gruppierungen eine solche Verbindung wollten oder nicht, war somit in dieser Diskussion immer irrelevant, da die Bundesregierung über den Bau dieser Verbindung zu entscheiden hat.
2. Der von Gemeinderatsmehrheit und Verwaltung befürwortete Bau der „Andriof-Brücke“ hätte auch nach den Vorhersagen der vom Regierungspräsidium beauftragten Verkehrssachverständigen die Verkehrsbelastung der Neckarbrücke zwar verringert, aber nicht dazu geführt, dass die Neckarbrücke zu einer innerstädtischen Brücke mutiert wäre. Nach diesen Prognosen war nämlich zu erwarten, dass über die Neckarbrücke in Neckargröningen werktäglich knapp 20.000 Fahrzeuge gefahren wären. Hätte dies das Verkehrsproblem der „Neuen Mitte“ gelöst? Wenn ja, weshalb drängt die Stadt dann seit Jahren bei einer durchschnittlichen Belastung von 14.500 täglichen Fahrzeugen auf den Bau des Hochberger Tunnels?
3. Es versteht sich von selbst, dass die „Neue Mitte“ nur realisiert werden kann, wenn eine neue Verkehrsführung gebaut wird, die es ermöglicht, die Neckarbrücke vom regionalen Verkehr zu entlasten. Dies könnte selbstverständlich eine Verbindung der beiden Bundesstraßen sein, wenn das im Bundesverkehrswegeplan genannte hohe ökologische Risiko beseitigt, minimiert oder eben missachtet werden kann. Von den Apologeten der „Andriof-Brücke“ hat man zu diesem Gesichtspunkt nie irgendein Argument gehört. Eine Auseinandersetzung mit ökologischen Folgen enthält auch das neueste Positionspapier der Regionalfraktion der Freien Wähler nicht. Da eine Missachtung der ökologischen Gesichtspunkte weder rechtlich, noch politisch in Frage kommen kann und über eine Beseitigung oder Minimierung des ökologischen Risikos offenbar niemand diskutieren will, wird man eben auch über andere Verkehrsführungen nachdenken müssen – etwa über solche, die in einem Teil der Wettbewerbsbeiträge des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für das Projekt „Neue Mitte“ angedacht wurden. Wir sind dazu jedenfalls bereit, wohl wissend, dass jede denkbare Verkehrsführung Vor- und Nachteile und daher auch Befürworter und Gegner haben wird.

Große Chancen und Herausforderungen sehen wir in den zukunftsweisenden Projekten zur Neuen Mitte, zum Landschaftspark Neckar und - ganz aktuell - zum Interkommunalen Grünprojekt Remstal 2019. Bei der ‚größten Gemeinderatssitzung aller Zeiten’ in Schorndorf, (wie Presse und Rundfunk titelten) war die SPD-Fraktion mit den Stadträtinnen und Stadträten Angelika Feurer, Beate Gadorosi, Kurt Goldmann und Heinz Layher vertreten.

Für die SPD Gemeinderatsfraktion Remseck a.N.
gez. Angelika Feurer