Macit Karaahmetoglu, Andreas Stoch

So sieht der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu die SPD.

Beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Ludwigsburg begrüßte der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Haas neben unserem Bundestagsabgeordneten, den Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch sowie die zahlreichen Gäste. Natürlich auch einige aus Remseck.

In seiner Rede verwies Karaahmetoglu auf die immensen Verbesserungen, die seit der Amtszeit von Olaf Scholz auf den Weg gebracht wurden: die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro, Erhöhung des Wohngelds und des Kindergelds, das 49-Euro Ticket. Ebenso wie die Deckelung der Gas- und Strompreise. Auch wies er darauf hin, dass das Hartz-IV-System durch einen Sozialstaat auf Augenhöhe ersetzt wurde.

Insbesondere betonte Karaahmetoglu, dass nun wieder Politik gemacht wird, für die Leute, die das Land am Laufen halten. Diese Politik funktioniert, wenn wir als Gesellschaft zusammenstehen und die Lasten gerecht verteilt werden. Gleichzeitig sehe er die Gefahr, dass einige das Vertrauen in die Gesellschaft verlieren.

Seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz hatte diese Regierung mehr Aufgaben zu stemmen als jede andere Bundesregierung zuvor, betonte Andreas Stoch in seiner Rede. Gerade in der Ukraine-Krise zeigt sich das besonnene Handeln des Kanzlers. Ganz besonders im gemeinsamen Handeln der Bündnispartner, zuvorderst Frankreich und den USA. Hier zeigt sich, dass Olaf Scholz klug und richtig regiert.

Der Staat habe Stärke gezeigt und hat mit seinen zahlreichen Unterstützungspaketen den sozialen Frieden gewahrt. Mit Blick auf die Landesregierung in Stuttgart sieht er nichts dergleichen. In anderen Bundesländern wurden viele Pakete zur Unterstützung der Wirtschaft aufgelegt. In Baden-Württemberg merkt man nichts davon.

Für die SPD

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender