Remseck und die Sondierungsgespräche

Veröffentlicht am 16.01.2018 in Kommunalpolitik

Was haben die Sondierungsgespräche von SPD und CDU/CSU und Remseck miteinander zu tun?

 

 

 

Da gibt es doch keine Auswirkungen?

Könnte man meinen. Aber es ist unter dem Stichwort Familien tatsächlich ein Satz, der unmittelbar auf die Kommunen durchschlägt.

„Wir werden einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter schaffen.“

Sollte es nach den Sondierungsgesprächen tatsächlich zu einer Großen Koalition kommen, so wird die Bundespolitik gesetzliche Veränderungen im Bereich der Grundschülerbetreuung herbeiführen.  Die SPD-Fraktion im Remsecker Gemeinderat ist seit langem der Auffassung, dass die gesellschaftliche Entwicklung es erfordert, zu einem größeren Angebot an Ganztagesgrundschulen zu kommen. Dies ergibt sich schon aus der Inanspruchnahme der langen Betreuungszeiten in unseren Kindertagesstätten. Es ist nicht anzunehmen, dass sich die soziale Situation der Eltern mit der Einschulung ihrer Kinder ändert. 

Der zu erwartende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder wird nicht allein mit Hort- und Kernzeitangeboten abgedeckt werden können, zumal zu berücksichtigen ist, dass diese Betreuungsangebote weit überwiegende von der Stadt finanziert werden, während der Betrieb der Schulen in die – auch finanzielle – Zuständigkeit der Länder fallen. Es ist überdies zu erwarten, dass ein Rechtsanspruch – wie im Bereich der Kitas – im Fall der nicht möglichen Ganztagsbetreuung durch Erstattungsansprüche der Eltern abgesichert wird. Wir sind auch deshalb der Auffassung, dass in Remseck die Grundschule Pattonville nicht die einzige Ganztagesgrundschule werden kann. Vielmehr gilt es, sich rechtzeitig auf die sich abzeichnende Entwicklung einzustellen und die schon jahrelang vor sich hindümpelnde Diskussion um die Einführung weiterer Ganztagesgrundschulen zu intensivieren und mit einem schlüssigen Schulentwicklungskonzept zum Abschluss zu bringen. Denn liegt auf der Hand, dass die Umsetzung eines solchen Konzeptes erhebliche Anstrengungen erfordern und natürlich auch erhebliche Zeit in Anspruch nehmen wird.

 

Für die SPD Remseck

Kurt Goldmann