Vor drei Jahren bin ich in den Remsecker Gemeinderat nachgerückt.

Das war die Hochzeit von Corona. Fraktionssitzungen wurden online gehalten, der Gemeinderat und die Ausschüsse trafen sich mit sehr großem Abstand in der neuen Stadthalle. Nachsitzungen, Feiern oder sonstige gesellige Zeiten blieben noch lange tabu. Ratskolleginnen und -kollegen per Handschlag zu begrüßen, wird erst langsam wieder zur Normalität, auch wenn die Blicke schon wieder nach den neuesten Coronazahlen schielen. Nach diesem Start bin ich kein Neuling mehr, und doch fühlt es sich gelegentlich noch so an.

Vor der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stehen viele Mitbürgerinnen und Mitbürger vor der Frage, ob sie wieder kandidieren werden oder ob sie sich erstmals zur Wahl für den Gemeinderat stellen. Ich würde wieder kandidieren und ich würde es jedem politisch interessierten Menschen empfehlen, eine Kandidatur zumindest zu bedenken. Ich möchte das an ein paar Beispielen aus der letzten Gemeinderatssitzung verdeutlichen.

1. Einwohnerfragestunde: Erst im Amt wurde mir klar, wie wichtig dieser erste Tagesordnungspunkt jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung ist. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann hier ein Anliegen vortragen und Fragen dazu stellen. Verwaltung, Gemeinderat und die, durch die Presse vertretene, Öffentlichkeit nehmen das Anliegen wahr. Die Einwohnerfragen werden nicht sofort beantwortet und auch nicht sofort besprochen, aber sie werden von den Fraktionen und der Verwaltung sehr ernst genommen.
2. Schulcampus Aldingen: Alle größeren kommunalen Projekte wie zum Beispiel der Schulcampus in Aldingen oder die Westrandstraße/Westrandbrücke erfordern einen Planungsaufwand und zeitlichen Vorlauf, den man sich kaum vorstellen kann. Im Gemeinderat und in den Ausschüssen werden alle Phasen detailliert vorgestellt. In den Fraktionen werden Einzelheiten erörtert und Fragen oder Anträge an den Gemeinderat bzw. die Verwaltung festgelegt. Dass der Bau eine Schulcampus eine sehr komplexe Angelegenheit ist, wird jeder ahnen, wie komplex und spannend so ein Bau ist, erfährt man im Gemeinderat quasi aus erster Hand.
3. Verschlankung der Verwaltung. Verwaltung wird schon bei Asterix als „Haus das Verrückte macht“ bezeichnet. Einerseits ist allen klar, dass ohne Verwaltung nichts funktionieren würde, andererseits stöhnen alle, auch die Verwaltung selbst, über die immer verzwickter werdenden Vorschriften durch Landes-, Bundes- oder EU-Gesetze. Als Gemeinderat habe ich selbst mindestens zwei Satzungen/Formularen zugestimmt, die den Verwaltungsaufwand eher vergrößern, statt zu verkleinern.
   Da ist zum Beispiel der „Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung“. Zweiundzwanzig Seiten muss ein Veranstalter (zum Beispiel Vereine, Feuerwehr, Kirchen…) ausfüllen, bevor die Veranstaltung durchgeführt werden darf. Oder das aktuelle Beispiel der „Werbeanlagensatzung der Stadt Remseck am Neckar“: 15 §§ umfasst diese Satzung, die zu bedenken sind, wenn Werbeanlagen aufgestellt werden sollen.
   Beide Beispiele regeln wichtige Angelegenheiten, beide Beispiele sorgen für Klarheit, Transparenz, Sicherheit. Aber beide Beispiele sorgen auch für einen größeren Verwaltungsaufwand.

Ich war davor sicher nicht weltfremd oder uninteressiert, aber die Arbeit im Gemeinderat hat mir neu die Augen für die Komplexität kommunaler Aufgaben und die spannende Arbeit im Gemeinderat geöffnet.

Diese Darstellungen machen deutlich, wie interessant die Gemeinderatsarbeit ist. Jetzt besteht die Chance hier mitzuwirken. Wir suchen Interessierte, die sich vorstellen können auf unserer Liste zu kandidieren. Die Lust haben, sofern sie gewählt werden, sich zum Wohle der Stadt einzusetzen.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Achim Dürr

Stadtrat