SPD stellt Weichen für die künftige Arbeit

Vor wenigen Tagen trafen sich die Mitglieder der SPD Remseck im Gasthaus „Adler“ in Hochberg, um gemeinsam das Wahlergebnis vom 24. September zu diskutieren.  Dass es dabei nicht um vorschnelle Antworten gehen kann, sondern um eine umfassende Aufarbeitung, war allen Anwesenden klar. Anhand der Analysen des SWR/infratest dimap und weiteren Veröffentlichungen, die von Michael Rupps sorgfältig und umfassend erläutert wurden, wurde deutlich, welche Zäsur dieses Ergebnis für die politische Kultur in Deutschland und insbesondere für die Sozialdemokratie bedeutet. Offenkundig sind in ganz Europa die sozialdemokratischen Parteien in der Krise.

Das schmerzliche Ergebnis lässt für die SPD keine andere Option, als Opposition zu, war die einhellige Auffassung der Diskussionsrunde. Dass Martin Schulz bereits am Wahlabend den Entschluss der Partei bekannt gab, dass die SPD künftig für eine Koalition mit der CDU/CSU nicht zur Verfügung steht, war konsequent und richtig. Dies bedeutet nicht, sich vor Verantwortung zu drücken, wie dies teilweise unterstellt wird. Eine wirksame Opposition ist eine ebenso wichtige staatspolitische Aufgabe, auch im Hinblick darauf, dass bei einer Fortsetzung der großen Koalition der AfD die Rolle der stärksten Oppositionsfraktion zufallen würde. 

Die Versammlung war sich darin einig, dass es für die SPD ein „weiter so“ nicht geben darf, weil sich die Zukunft so nicht erfolgreich gestalten lässt. Es geht auch darum, die vielen – vor allem jungen – neuen Mitglieder, die seit Beginn des Jahres zur SPD gekommen sind, nicht zu enttäuschen. Dazu wollen auch die Remsecker Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv beitragen. Denn die Fragen der Erneuerung der SPD gehören in die Mitte des Parteialltags, also muss vor Ort wirksam werden.

So wurde als Ergebnis der umfassenden und engagierten Diskussion an diesem Abend eine Reihe von Vorschlägen zur künftigen politischen Arbeit zusammengefasst. Diese sollen Grundlage für die zukünftige örtliche Parteiarbeit sein mit Mut zu Neuem sowie Bereitschaft zur Veränderung und Lust auf Politik.

Diese Lust auf Politik und Mut zur politischen Gestaltung hat viele Menschen bewogen, nach dieser Bundestagswahl in die SPD einzutreten. So konnte der Vorsitzende Kurt Goldmann unter Beifall aller Anwesenden ein neues Mitglied in der SPD Remseck begrüßen und ihn zum Mitmachen auffordern.

Für die SPD Remseck am Neckar

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender