Sie bietet die Gelegenheit, kurz innezuhalten und auf die vergangenen Monate zurückzublicken.

Hinter uns liegt ein erstes Halbjahr, das von schwierigen Entscheidungen geprägt war. Die angespannte Haushaltslage hat viele Diskussionen bestimmt und uns als Gemeinderat immer wieder vor die Frage gestellt: Wo können wir sparen, ohne den Zusammenhalt unserer Stadt aus den Augen zu verlieren?

Gerade für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind solche Entscheidungen oft alles andere als einfach. Unser Anspruch ist es, die soziale Infrastruktur zu erhalten, gleichzeitig verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umzugehen und unserer Verpflichtung nachzukommen, den Haushalt auszugleichen. Beides miteinander in Einklang zu bringen, ist in diesen Zeiten eine große Herausforderung.

Ein wichtiges Thema im ersten Halbjahr war die Kinderbetreuung. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt für Familien. Gleichzeitig muss seine Finanzierung dauerhaft gesichert sein. Es kann nicht sein, dass Kommunen immer neue Aufgaben übernehmen müssen, die in Berlin oder Stuttgart beschlossen werden, ohne die dafür notwendigen Mittel zu erhalten. Wir sind jedoch der Meinung, dass der Verwaltung hier ein gutes Konzept gelungen ist, das Eltern viel Flexibilität bietet. Dieses werden wir konstruktiv begleiten und in den kommenden Monaten evaluieren, um es an der Praxis zu messen.

Für Pattonville haben wir die Entscheidung mitgetragen, eine Kita-Einrichtung zu schließen, eine Entscheidung, die wir uns nicht leicht gemacht haben. Die rückläufigen Kinderzahlen und die hohe Zahl freier Plätze zeigen jedoch, dass ein Festhalten an den bisherigen Strukturen weder wirtschaftlich noch verantwortbar gewesen wäre. Unser Ziel bleibt, eine qualitativ hochwertige Betreuung sicherzustellen und gleichzeitig verantwortungsvoll mit öffentlichen Mitteln umzugehen.

Eine weitere schwierige Entscheidung ist die geplante Schließung der Ortsteilbibliotheken. Auch hier hätten wir uns eine andere Ausgangslage gewünscht. Gleichzeitig sehen wir, dass das Bibliotheksangebot mit der zentralen Mediathek und den geplanten Bücherstandorten in den Ortsteilen weiterhin erhalten bleibt. Gerade weil wir damit auch für Grundschulkinder ein alternatives Angebot schaffen können, halten wir diese Einsparung in der aktuellen Haushaltslage für vertretbar, auch wenn sie schmerzt.

Neben diesen schwierigen Entscheidungen haben wir als SPD-Fraktion auch eigene Impulse gesetzt. Mit unserem Haushaltsantrag zur Prüfung eines klimaneutralen Wärmenetzes wollen wir frühzeitig Klarheit für Bürgerinnen und Bürger schaffen, die in den kommenden Jahren vor der Entscheidung über eine neue Heizung stehen. Unser Ziel ist es, die Wärmewende in Remseck wirtschaftlich, planbar und sozialverträglich zu gestalten. Zudem wollen wir mit unserem Antrag zum Ausbau der E-Lademöglichkeiten auch hier den Umstieg erleichtern. Ebenfalls auf unseren Antrag hin steht am Haus der Bürger eine Orange Bank, mit der wir auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen und Hilfsangebote sichtbar machen wollen.

Nach der Sommerpause werden uns die finanziellen Herausforderungen weiter begleiten. Gleichzeitig werden wir uns auch künftig dafür einsetzen, dass Remseck eine lebenswerte Stadt bleibt, mit einer starken sozialen Infrastruktur, einer nachhaltigen Entwicklung und einem verantwortungsvollen Umgang mit den öffentlichen Finanzen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien eine erholsame Sommerzeit und schöne Ferien.

Für die SPD Fraktion

Colin Sauerzapf

Fraktionsvorsitzender