‚Hindernisse sind jene entsetzlichen Dinge, die wir sehen, wenn wir unsere Augen von unserem Ziel abwenden’

Veröffentlicht am 10.07.2008 in Kommunalpolitik

– SPD nimmt die Bürgerversammlung in der Neckargröninger Gemeindehalle zum Anlass für ihre Halbjahresbilanz 2008

Sich hartnäckig auf sein Ziel zu konzentrieren und sich nicht von vermeintlichen Problemen beirren zu lassen, das war mindestens ein Teil der Fähigkeiten, die aus dem oben zitierten Henry Ford einen der erfolgreichsten Industriellen des 20.Jahrhunderts haben werden lassen.
Die SPD Remseck hatte den Ausspruch von Ford, der übrigens 1913 den Acht-Stunden-Tag und den damals hohen Stundenlohn von fünf Dollar für seine Arbeiter in der Automobilindustrie eingeführt hatte, in ihrer Jahresschrift zum Aufhänger genommen für ihren Ausblick auf 2008.
Die SPD Forderungen und Anträge zu verkehrspolitischen Themen (Ja zum Tunnel Hochberg, Nein zur Andriof-Brücke und zum Nord-Ost-Ring), zu bildungs- und schulpolitischen Konzepten (Ja zur Qualitätsoffensive Kinderbetreuung, zum Kinderhaus und zur Schulentwicklungsplanung) sowie zur kommunalen Gesundheitsförderung und zur Sportentwicklungsplanung standen allesamt und sicher nicht zufällig auch auf der Tagesordnung der Bürgerversammlung am vergangenen Mittwoch in der Gemeindehalle Neckargröningen.

Ortsverein und Fraktion nehmen die Schwerpunktaussagen von Oberbürgermeister Schlumberger zum Anlass, um in ihre Halbjahresbilanz einzusteigen, aber auch, um die weitere kommunalpolitische Weichenstellung aus SPD-Sicht vorzunehmen:

Wir freuen uns, dass die positive Finanzsituation der Stadt nach den Jahren des Sparzwangs es endlich möglich macht, in größerem Umfang Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen, wie z.B. beim Brandschutz und bei der Sicherheit an den Schulen und Sporthallen. Auch gezielte und rechtlich mittlerweile vorgeschriebenen Investitionen in Energiesparmaßnahmen an kommunalen Gebäuden sind von hoher Dringlichkeit. Leider wird - darauf hatte der Oberbürgermeister zu Recht hingewiesen - von diesen Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger auf Anhieb recht wenig erkennbar sein.

Anders dagegen sieht es aus bei Projekten wie z.B. der Neugestaltung des Schlosshofareals in Aldingen, beim Neubau eines Pflegeheims am Hochberger Alexandrinenplatz oder auch bei den Investitionen in die Alte Schmiede in Neckargröningen. Letztere waren übrigens immer wieder von der SPD Fraktion angemahnt worden. All diesen Vorhaben ist es gemeinsam, dass es sich um sogenannte Public-Private-Partnerships handelt, also um Projekte, die von der Kommune gemeinsam mit privaten Investoren angegangen werden.
Wir sehen darin einen guten Weg, die Bedürfnisse nach Infrastrukturmaßnahmen, wie sie sich aus dem viel zitierten demografischen Wandel einerseits ergeben, zusammen zu bringen mit dem Wunsch nach Erhalt und Pflege liebgewonnener und vertrauter Plätze und Gebäude.

Das weitaus größte und bedeutsamste Projektvorhaben, dem sich Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft gemeinsam widmen müssen ist zweifelsohne Remsecks sogenannte ‚Neue Mitte’. Abgesehen davon, dass es bislang ganz unterschiedliche und widersprüchliche Vorstellungen von dem gibt, was eigentlich unter diesem Arbeitstitel zu verstehen ist, besteht doch Einigkeit darin, dass die Entlastung vom Autoverkehr eine der wesentlichen Voraussetzungen ist, um an ein wie auch immer geartetes Stadtzentrum Remsecks überhaupt nur denken zu können.

Bei der Veranstaltung der Grünen, der Arge Nord-Ost und der Bürger für Remseck am vergangenen Donnerstag im Neckargröninger Lamm ist sehr deutlich geworden, dass es Alternativen zur sogenannten Andriof-Brücke gibt. Leider sind die ‚Billinger-Originale’ frühzeitig in den Ablagen des Regierungspräsidiums verschwunden und werden nun zusätzlich noch in verfälschter Weise als Horror-Szenario neu aufgelegt! Die Entwürfe zur Billinger-Brücke schaffen aber überhaupt erst die Voraussetzungen für die Neue Mitte in Remseck. Die Andriof-Brücke dagegen wird das Verkehrsproblem in Remseck nicht nur nicht lindern helfen, sondern im Gegenteil, verschlimmern! Das ahnen mittlerweile wohl auch die Befürworter.
Wir sind davon überzeugt, dass es auch wenige Tage vor der Erörterungsverhandlung, die nun zum zweiten Mal in der Fellbacher Schwabenlandhalle stattfinden wird, nicht zu spät ist, für ein Umdenken und Umlenken in der Fehlentscheidung zur Neckarquerung. Schließlich ist es ja auch in einem für den anderen Teil für Remseck wichtigen Bauprojekt, dem Hochberger Tunnel, gelungen, die untaugliche Lösungsvariante Umgehungsstraße auszusortieren und die einzig taugliche, nämlich die Untertunnelung, auf die Zielgerade zu bringen. Übrigens, es war das Büro Billinger, das vor Jahren die Tunnellösung vorgeschlagen hatte, als einzige Möglichkeit um Hochberg vom Verkehr zu entlasten.

Unsere Vorstellungen zu weiteren wichtigen, vom Oberbürgermeister bei der Bürgerversammlung angesprochenen Themen wie Kinderbetreuung, Sportentwicklung, bürgerschaftliches Engagement u.a. werden wir parallel zur Behandlung in den gemeinderätlichen Gremien im Amtsblatt kommentieren.

Für die SPD Remseck a.N.
gez. Angelika Feurer stv. Ortsvereinsvorsitzende
Stadträtin