Am einen Ufer abgefahren, am anderen noch nicht angekommen - SPD gibt das Projekt Hochdorfer Gemeindehalle nicht verloren

Einiges spricht dafür, dass sich im Projekt Hochdorfer Gemeindehalle mittlerweile Resignation breit gemacht hat. Nicht nur bei den unmittelbaren Verhandlungspartnern Verein und Stadt, sondern auch im Gemeinderat und bei den Hochdorfern selbst.
Maßgeblich dazu beigetragen hat die CDU-Fraktion, die in der letzten Sitzung vor der Wahl ihre Aufgabe wieder einmal darin gesehen hat, sich vor einer Entscheidung über den Bau der Hochdorfer Gemeindehalle zu drücken. Unterstützt wurde sie dabei in besonderem Maße von einer astreinen „Rolle rückwärts“, die der Oberbürgermeister dem erstaunten Publikum darbot. Und dies nachdem zuvor sowohl vom einen Verhandlungsführer, dem Oberbürgermeister als auch vom anderen, dem Vereinsvorsitzenden, mehr als anschaulich gemacht worden war, warum bisher eine Einigung nicht möglich gewesen sei. Nun sei alles wieder offen, erwarten die Einen. Nun sei alles verloren, befürchten die Anderen.

Die SPD-Fraktion hat keine Scheu, auch nicht vor der Wahl, zu dieser Frage klar Stellung zu beziehen: Wir sehen durchaus noch die Chance, dass es in Hochdorf zu einer Einigung kommen kann, allerdings müssen dann endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Statt Zick-Zack-Kurs und Nebelbomben werfen, müssen nun die Verhandlungsbedingungen klar definiert werden.
Wir haben bereits in den Haushaltsberatungen beantragt, die Stadt solle in Hochdorf nach Abbruch des bisherigen Gebäudes eine Gemeindehalle bauen, die allen Remsecker Bürgern, insbesondere aber den Einwohnern des Stadtteils Hochdorf, zur Verfügung stehen soll.
Diese Gemeindehalle soll so ausgelegt sein, wie die Hallen in sämtlichen anderen Ortsteilen. Sie soll also mit einer Catering-Küche ausgestattet werden, die allen Nutzern der Halle zur Selbstbewirtschaftung zur Verfügung steht, so wie dies auch in den anderen Ortsteilen üblich ist. Darüber hinaus soll das Gebäude die für die Benutzung des Sportplatzes notwendige Infrastruktur enthalten, also Duschen, Umkleideräume, einen Aufenthaltsraum für Schiedsrichter und Sanitäter und einen Raum, der etwa als Geschäftsstelle eines Vereins genutzt werden kann.
Den Bau einer solchen Halle will der SGV Hochdorf verhindern, weil er der Auffassung ist, die Stadt sei verpflichtet, dem Verein aus Steuergeldern ein als öffentliche Gaststätte ausgelegtes Vereinsheim zu bauen. Eine solche Verpflichtung können wir nicht erkennen, nachdem die jetzige Halle aufgrund einer fehlerhaften Gründung abgebrochen werden muss. Der Abbruch des Gebäudes, das gern als Vereinsheim des SGV bezeichnet wird, ist auf einen Fehler des damaligen Bauherrn zurückzuführen. Dies hat der SGV und nicht die Stadt zu verantworten - und schon gar nicht der Steuerzahler.
Der Gemeinderat wird deshalb nicht darum herumkommen, nun eben nach der Wahl zu entscheiden, ob die Stadt künftig mit Steuergeldern öffentliche Gaststätten baut. Es sollte dabei klar sein, dass Kommunen verpflichtet sind, gleiche Sachverhalte auch gleich zu behandeln. Es wird also nicht möglich sein, den Verein A so, und den Verein B bei gleicher Sachlage anders zu behandeln.
Dass die Verhandlungen zwischen den beiden Parteien ohne professionelle und externe Hilfe wohl kaum erfolgreich sein können, darauf haben wir allerdings schon vor Monaten hingewiesen und die Beauftragung eines ‚neutralen Dritten‘ empfohlen.
Vielleicht kommt es ja nun doch noch zu einer späten Einsicht – was nach unserer Auffassung alle Mal besser wäre, als dass das Projekt vor die Wand gefahren wird oder in einem jahrelangen Klageverfahren endet.

Die SPD - Fraktion
Angelika Feurer - Heinz Layher - Erika Raupp - Rudi Schrödel - Harald Sommer