Fraktionen schlagen zurück

Veröffentlicht am 20.05.2007 in Presseecho

Ludwigsburger Kreiszeitung, 19.05.2007

Kornwestheim. Die Auseinandersetzungen zwischen der Gemeinderatsmehrheit und Oberbürgermeister Dr. Ulrich Rommelfanger (CDU) verschärfen sich im Vorfeld der OB-Wahl. Gestern schlugen die Fraktionen von CDU, SPD und Grüne in einer gemeinsamen Erklärung zurück.

Von Günter Bächle

Die Auseinandersetzungen zwischen der Gemeinderatsmehrheit und Oberbürgermeister Dr. Ulrich Rommelfanger (CDU) verschärfen sich im Vorfeld der OB-Wahl. Gestern schlugen die Fraktionen von CDU, SPD und Grüne in einer gemeinsamen Erklärung zurück.

Auslöser der Gegenattacke waren Aussagen Rommelfangers bei einer Wahlveranstaltung der FDP Kornwestheim. Auf sein Verhältnis zum Gemeinderat angesprochen, sagte der Titelverteidiger: Seit drei Jahren werde Wahlkampf gegen ihn gemacht. „Wenn die Wahl gelaufen ist, ist das von heute auf morgen zu Ende.“ Gleichzeitig sagte er laut Bericht eines Lokalblattes, er und der Gemeinderat hätten gar keinen Streit.
Schlichtweg falsch ist nach Ansicht von CDU, SPD und Grünen, dass der Gemeinderat seit drei Jahren Wahlkampf gegen den OB betreibe. Im Kornwestheimer Rathaus herrsche insgesamt – bis hin zu den Verwaltungsmitarbeitern – ein schlechtes Klima.
„Wenn 20 von 26 Stadträten erklären, dass eine Zusammenarbeit mit dem amtierenden OB aufgrund dessen fehlender inhaltlicher Konzepte kaum mehr möglich ist, dann kann das nicht am Gemeinderat liegen“, sagte SPD-Stadträtin Ursula Ott. Die Unzufriedenheit unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern habe auch nicht der Gemeinderat, sondern der Verwaltungschef zu verantworten. SPD-Stadtrat Dr. Roland Bertet ergänzte: „In einer solchen Situation wird beim Sport nicht die Mannschaft, sondern der Trainer ausgetauscht.“
Die beiden Stadtverbandsvorsitzenden von CDU und SPD, Peter Kienzle und Hans-Michael Gritz, begründen die fehlende Unterstützung für Rommelfanger damit, dass dieser keine verlässliche Politik mache. Beim Rahmenplan Innenstadt habe der Oberbürgermeister zunächst dafür gestimmt, später dann bei der Verkehrsführung wieder eigene Positionen der Stadt in Frage gestellt. Bei der Streichung einer der zwei Beigeordnetenstellen habe der OB seine Position innerhalb von einer Woche um hundert Prozent umgekehrt.
Die Stadträte appellieren an Rommelfanger, sich an die Abmachung zu halten und einen fairen Wahlkampf zu führen. Dazu gehöre in erster Linie Ehrlichkeit. Man werde es sich aber nicht gefallen lassen, dass die Mitglieder des Gemeinderats – so wie in den vergangenen Wochen – für alles Negative verantwortlich gemacht würden. Der Gemeinderat und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung wollten endlich einmal wieder ohne ständigen Streit für Kornwestheim positiv wirken. Dazu gehöre an der Spitze aber ein Teamplayer und kein Individualist.

 
 

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