Zu diesem auch in der Öffentlichkeit  lebhaft diskutierten Themenbereich  hatte die SPD den sachkundigen Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann aus Tübingen gewonnen.

Im gut besuchten Vereinsraum im Haus der Bürger erklärte der Referent das rechtsstaatliche Verfahren und die rechtlichen Grundlagen der Verhandlungen. Weiter berichtete er ausführlich mit zahlreichen Beispielen  über den Stand der beiden Abkommen. Rosemann betonte, er teile die grundsätzlich positive Haltung der SPD  zu diesem Abkommen, jedoch müssen Vorteile und Risiken abgeschätzt und kritisch bewertet werden, bevor man zum Abschluss kommen kann.

Die Teilnehmenden hatten ausreichend Gelegenheit Fragen zu Einzelheiten der Abkommen zu stellen und auch eigene Meinungen und Forderungen vorzutragen.

Der Bogen spannte sich weit über die Punkte:

Was wird aus unseren vielfältigen kulturellen Einrichtungen? Welche Auswirkungen sind auf die Souveränität der Kommunen und der Länder zu erwarten? Welchen Einfluss, welche Einschränkungen müssen  auf unsere Einrichtungen der Daseinsfürsorge befürchtet werden? Werden unsere öffentlich rechtlichen Institutionen  ihre Aufgabe wie bisher erfüllen können?

Zu all diesen Punkten konnte Dr. Rosemann sachkundig antworten, erklären und eigene Einschätzungen dazu abgeben.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass man über ein umfangreiches und  kompliziertes Vertragswerk informiert wurde, dass man aber weiterhin den Ablauf der Verhandlungen kritisch und aufmerksam verfolgen muss, um wichtige nationale Einrichtungen zu erhalten.

In einem Parteikonvent hat sich die SPD im September 2014 mit diesem Themenbereich beschäftigt und dazu einen Beschluss gefasst, in dem ausführlich die Standpunkte der Partei und die Ziele für die sie sich einsetzt, formuliert wurden. Dieser Beschluss kann gerne über die SPD Remseck angefordert werden.

Die SPD Remseck wird sich mit diesem Themenbereich weiter beschäftigen und über stattfindende Veranstaltungen informieren.

Für die SPD Remseck

Erika Raupp