Drei Schritte vorwärts und zwei zurück- Zum Mediatheken-Streit zwischen Gemeinderat und Verwaltung

Veröffentlicht am 10.10.2016 in Kommunalpolitik

 

Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Mediathek auf dem Areal des geplanten Rathauses und  der Stadthalle. Dies blieb auch am Ende einer mehrstündigen Diskussion im Gemeinderat offen. Zurück blieben stattdessen bei  wahrscheinlich allen Beteiligten Ärger, Enttäuschung und Unzufriedenheit mit einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Auseinandersetzung zwischen Gemeinderat und Verwaltung.

Zur Vorgeschichte: aus Kostengründen hatte der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Mediathek aus den Planungen und Vorbereitungen des Baubeschlusses zur Neuen Mitte heraus zu nehmen. Die Baukosten für den damals avisierten dritten Baukörper wären einfach zu hoch gewesen und städtebaulich war der Verzicht auch verschmerzbar.  Ein FDP-Antrag vom 08.05.16 hat dann aber offensichtlich dazu geführt, dass das nach dem Scheitern des früheren Architekturbüros von der Stadtverwaltung neu beauftragte Architekturbüro gemeinsam mit Baubürgermeister Velte  einen Entwurf vorgelegt hatte, der die eigentlich abgelehnte Mediathek nicht nur  als integralen Bestandteil sondern gewissermaßen als ‚Sahnehäubchen‘ des großen Remsecker Bauprojektes vorsieht. Dies hat  mehrere Gemeinderatskollegen so erzürnt, dass sie sich von der Verwaltung getäuscht und verraten fühlten.

Die notwendige Sachdiskussion um das ausstehende Konzept und die damit verbundene Entscheidung über ein Ja oder ein Nein zur neu auf den Plan gebrachten Mediathek geriet völlig in den Hintergrund und die vom Architekturbüro gut vorbereitete Präsentation blieb für die Auseinandersetzung völlig belanglos. Längst ging und geht es nicht mehr um die Frage, ob Remseck eine Mediathek braucht und wenn ja warum und wenn nein, warum nicht. Es geht nur noch um die Frage, wer setzt sich durch und trägt die Fackel des Sieges vor sich her.

Die SPD Fraktion hat sich positiv zur Idee einer Mediathek gestellt. Allerdings wollen wir nicht riskieren, dass die Verwaltung eine Generalvollmacht für eine wie auch immer auszufüllende Raumreserve im neuen Rathaus bekommt. Eine ‚Hülle‘ wie sie vom Oberbürgermeister in Aussicht gestellt worden war, die  wollen wir nicht. Auch wollen wir nicht, dass wir von den Betriebs- und Personalkosten, die sich später zwangsläufig ergeben werden, eingeholt werden.

Wir halten es für richtig, dass das Architekturbüro die weiteren Planungen mit der Option Mediathek fortführt. Darüber hinaus sollte die Verwaltung, wie angekündigt,  schnell klären wie eine Konzeption für eine zentrale Mediathek aussehen könnte um dann deutlich vor dem angestrebten Baubeschluss zum Gesamtprojekt eine Entscheidung des Gemeinderates herbei zu führen, in welchem Umfang das Bauwerk realisiert wird.

Alles andere würde einen Vertrauensverlust herbeiführen, der für das Gesamtprojekt mehr Schaden als Nutzen anrichten würde.

 

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

gez. Angelika Feurer

Stadträtin