Bürgerbeteiligung – Nein Danke?

Veröffentlicht am 08.07.2014 in Kommunalpolitik

Zuerst gilt unser Dank an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die am vergangenen Sonntag zur Wahl gingen.

Insbesondere aber auch diejenigen, die den Kandidaten Klaus Weber  - der ja von den Grünen und der SPD  unterstützt wurde – gewählt haben. Leider hat er die Mehrheit ganz knapp verfehlt. Er hat die Mehrheit in den meisten Stimmbezirken erhalten. Doch diese kippte schließlich nach Auszählung des letzten Briefwahlbezirks. Dies lässt darauf schließen, dass die Briefwählerschaft ihre Stimme bereits vor der Vorstellung der Kandidaten abgegeben hat. Somit hatte Klaus Weber keine Chance, sich bei diesem Personenkreis bekannt zu machen.

Was uns jedoch am meisten verwundert, ist die geringe Wahlbeteiligung. Hier verstehen wir nicht den Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung oder direkte Demokratie. Da haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance auf direktes Mitspracherecht, aber  bei der Gemeinderatswahl nimmt weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten und  bei der Oberbürgermeisterwahl, nicht einmal ein Drittel  diese Chance wahr.

Der neue Gemeinderat hat das Thema Bürgerbeteiligung auf der Agenda stehen. Es sollen Kriterien für eine sinnvolle Bürgerbeteiligung ausgearbeitet werden. Nach dieser Wahlbeteiligung muss man sich jedoch fragen, ob die Bürger tatsächlich mehr beteiligt werden wollen, oder ob diese Forderung nur von wenigen ausgeht. Und dies gerade vor dem Hintergrund, dass die beiden zurückliegenden Wahlen reine Persönlichkeitswahlen waren. Dies wäre für alle Wahlberechtigten die Chance gewesen, direkten Einfluss auf die Zusammensetzung des Gemeinderates und des Repräsentanten dieser Stadt nehmen zu können. Bleibt die Frage: Was hindert einen Großteil der Wahlberechtigten die ständig geforderte Bürgerbeteiligung wahr zu nehmen?

Eine Demokratie ist nur so stark wie die Menschen, die sie tragen.

Für den SPD Ortsverein Remseck am Neckar

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender