Wie läuft die Volksabstimmung zu S 21?

Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.

Jetzt ist der Weg zur Volksabstimmung frei. Die Weichen wurden dafür gestellt, dass die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger nun am 27. November über die Zukunft von Stuttgart 21 selbst entscheiden können.

Doch schon über den Text des Ausstiegsgesetzes und über die Formulierung auf den Abstimmungszetteln gibt es Streit. Und was hat es mit dem Quorum auf sich? Was passiert, wenn dieses nicht erreicht wird? Darüber wollen wir uns in der nächsten Mitgliederversammlung unterhalten.

Es geht aber nicht darum, seine Meinung Für oder Gegen Stuttgart 21 zu positionieren. Sondern um den Inhalt und das Prozedere der Volksabstimmung.
Wir laden zu dieser Mitgliederversammlung ein:

am Freitag 04. November
um 19.30 Uhr
in die Gaststätte Adler
Remseck Hochberg, Adlerplatz.

Gäste sind natürlich herzlich willkommen.

Für die SPD Remseck a. n.
Kurt Goldmann
Ortsvereinsvorsitzender