11 Punkte, an denen die SPD schuld ist.

Veröffentlicht am 05.09.2023 in Kommunalpolitik

In unruhigen Zeiten und bei viel politischem Gegenwind machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verlässliche und soziale Politik. Und dies nicht nur in Berlin, sondern auch hier in Remseck.

 

 

Die von Olaf Scholz geführte Regierung ist schuld an:

  1. Mehr Geld für Familien, durch deutliche Erhöhung bei Kindergeld und -zuschlag. Davon profitieren auch viele Remsecker Familien.
  2. 49,- € Deutschlandticket. Gerade dieses Angebot hat etliche Remseckerinnen und Remsecker dazu veranlasst auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen.
  3. Gleiche Renten in Ost und West.
  4. Das neue Bürgergeld. Mehr Respekt, Chancen und Sicherheit. Auch davon profitieren nicht wenige Remsecker Bürgerinnen und Bürger.
  5. Recht auf Ausbildung. Ziel der Ausbildungsgarantie ist, dass alle jungen Menschen, die an einer Ausbildung interessiert sind, ein Angebot und die nötige Unterstützung erhalten. Auch davon profitieren junge Menschen aus Remseck, indem Fahrkosten und ggf. auch Unterkunftskosten übernommen werden. Damit junge Menschen ihr bisheriges Wohnumfeld für eine Ausbildung in einer anderen Region verlassen, können sie einen Mobilitätszuschuss erhalten.
  6. Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Auch Remsecker Unternehmen suchen händeringend Arbeits- und Fachkräfte. Die Ampel sorgt nun dafür, dass hierzulande mehr Menschen aus- und weitergebildet werden. Zudem erleichtert ein modernes Einwanderungsrecht den Zuzug von Arbeitskräften aus dem außereuropäischen Ausland. 
  7. Sozialer Klimaschutz. Die Schaffung eines klimaneutralen Deutschlands, das sozialverträglich gestaltet wird, ist die zentrale Aufgabe der kommenden Jahrzehnte. Anfänge sind gemacht, aber hier sind alle Bürgerinnen und Bürger Remsecks aufgefordert Ihren Teil dazu beizutragen.
  8. Planungsbeschleunigung Vorfahrt für Erneuerbare. Wir machen den Ausbau der Photovoltaik auf Dächern attraktiver, indem wir die Einspeisevergütung erhöhen: Bei Strom aus Anlagen bis 10 Kilowatt gibt es künftig 13,4 Cent bei Volleinspeisung bzw. 8,6 Cent bei Teileinspeisung. Auch davon profitieren Zahlreiche Remsecker Haushalte.
  9. 12,-- € Mindestlohn per Gesetz.
  10. Das Wohngeld Plus – Deutlich höheres Wohngeld für mehr Menschen. Darauf haben auch Remsecker Haushalte gewartet und werden nun eine Entlastung für den Geldbeutel spüren.
  11. § 219a Strafgesetzbuch gestrichen. Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht. Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können.

Daran sind wir gerne schuld!

Für die SPD Remseck

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender