Willkommen bei der SPD Remseck am Neckar


Kurt Goldmann

Schön, dass Sie bei uns vorbeischauen! Informationen über unser vielfältiges und aktives Team für die vergangene Kommunalwahl hier in Remseck erhalten Sie direkt im oberen Menü unter "Kommunalwahlprogramm 2019" - hier können Sie auch durch unsere politischen Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre stöbern, welche wir gemeinsam mit unserer neuen Fraktion umsetzen möchten. Aber natürlich würden wir uns freuen, wenn wir uns auch persönlich einmal zu einem Gespräch treffen könnten, um Ihre Wünsche und Vorstellungen zu erfahren. Dazu schauen Sie einfach auf die rechts stehenden Termine und suchen sich etwas hier in Remseck aus. Oder schreiben Sie mir, dann finden wir immer einen Weg, denn wir sind als ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker für Sie da.

Herzliche Grüße im Namen der SPD Remseck,

Ihr Kurt Goldmann, Vorsitzender

 

16.11.2020 in Topartikel Aktuelles

Ja zum Bürgerentscheid – Ja zur Westrandbrücke

 
Angelika Feurer

Von Angelika Feurer, SPD Fraktionsvorsitzende

 

Den Aufruf zum ersten Bürgerentscheid der Stadt Remseck haben die Wählerinnen und Wähler mit einem doppelten Ja beantwortet. Dieses Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis in Gemeinderat und Verwaltung und in die Interessengruppen, die ihre Argumente pro und contra mit Engagement und Leidenschaft eingebracht haben.

Wir freuen uns, dass die Mehrheit sich für die Westrandstraße und damit für die Entwicklung der Stadt in deren Mitte ausgesprochen hat. In den letzten sechs Monaten hatten alle Interessengruppen in einem fair organisierten Prozess ausreichend Gelegenheit, ihre Position in die Stadtgesellschaft zu kommunizieren. Dass dieser Prozess weitgehend sachlich verlief, verdient Anerkennung. Hierfür war nicht zuletzt Bürgermeisterin Priebe verantwortlich, die in großer Ruhe überzeugend bei verschiedenen Gelegenheiten das von der großen Mehrheit des Gemeinderats getragene Vorhaben und den Planungsstand dargestellt hat. Wir danken allen, die sich im Vorfeld des Entscheids engagiert und sich in die Diskussion eingebracht haben.

 

24.11.2020 in Kommunalpolitik

Aufbruch zu neuen Ufern - Stadtrat Harald Sommer aus dem Gemeinderat verabschiedet

 
Harald Sommer

Und plötzlich weißt du: es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen. (Meister Eckhardt)

 

04.11.2020 in Aktuelles

Fraktionen kritisieren unseriöse Manöver der FDP

 
Quelle: Stadt Remseck am Neckar

Gemeinsame Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktionen von Freien Wählern, Bündnis 90/Grüne, CDU und SPD im Remsecker Gemeinderat vom 03.11.2020 zum LKZ-Artikel "FDP stellt Kostenrechnung für Neue Mitte auf"

 

29.10.2020 in Aktuelles

Aktiv gestalten statt verwalten – Rückblick und Ausblick auf Bürgerbeteiligung in Remseck

 
Angelika Feurer

Vorweg gesagt: die Podiumsdiskussion zum Bürgerentscheid Westrandbrücke empfand ich als eine rundherum gelungene Veranstaltung. Ein gut vorbereiteter Moderator, sowie kompetente und faire Diskussionsteilnehmer machten die zweistündige Veranstaltung zu einem informativen und kurzweiligen Vergnügen. Offene Fragen kamen aus dem Publikum in der Halle oder wurden digital eingereicht, wie z. B. ob es sein könne, dass das Land die neue Brücke doch noch vierspurig baut? Ob nicht doch mehr Verkehr angezogen wird und ob Remseck sich dieses Projekt überhaupt leisten könne? Die Fragen wurden vom Podium sachlich und wertschätzend beantwortet. Nicht beantwortet sind bislang Fragen nach konkreten Bauplänen, den Gestaltungsoptionen und Kosten sowohl was die Brücke selbst, als auch was die Umgebung betrifft.

Aber müssen diese Antworten tatsächlich zum jetzigen Zeitpunkt und vor einem Ja im Bürgerentscheid gegeben werden? Wir meinen: nein. Denn es geht zum jetzigen Zeitpunkt nicht um den Abschluss eines Bebauungsplans und schon gar nicht um eine Baufreigabe, sondern es geht um nicht mehr und nicht weniger als um eine Richtungsentscheidung als Leitlinie für Gemeinderat und Verwaltung. Entscheidend: ein Bekenntnis zur Neuen Mitte haben alle auf dem Podium Vertretenen abgegeben.

Der Bürgerentscheid zur Westrandbrücke ist auch sicher nicht das Ende der Bürgerbeteiligung bei der Neuen Mitte, sondern ein vorläufiger Höhepunkt. Tatsächlich gab es mit der Gemeindeentwicklungsplanung bereits seit den 90er Jahren für die Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten, mitzureden – aber eben nicht direkt mitzuentscheiden.

Genau 10 Jahre ist es her, dass wir gemeinsam mit der FDP Fraktion ein sogenanntes ‚Bürgergutachten‘ zur Entwicklung der Neuen Mitte im Gemeinderat gefordert haben. Die Stellungnahme der Verwaltung damals war zweischneidig. Einerseits wurde eine Entmachtung des Gemeinderates befürchtet, andererseits wurde das Vorhaben als zu unbedeutend bewertet. Immerhin wurden im Nachgang mit der Stellenschaffung für eine Projektmanagerin und den Leitlinien für Bürgerbeteiligung wesentliche Grundlagen für den Bürgerentscheid heute geschaffen. Unser Fazit: es hat sich gelohnt, das Thema auf den Weg zu bringen und manchmal ist halt der Weg zum Erfolg etwas länger.

Nach unserer Vorstellung wird es bei der Fortsetzung des Bürgerdialogs darum gehen, Interessengruppen, die sich zwar bereits zu Wort gemeldet aber bislang zu wenig Gehör gefunden haben, einzubinden. Wir denken an den Fuss e.V. und an die kürzlich auf dem Kongress in Stuttgart vorgestellten Grundzüge einer bundesweiten Fußverkehrsstrategie. Wir denken aber auch, dass der Blick von Frauen noch mehr Gehör finden könnte und haben begonnen uns am Frauenstammtisch Gedanken zu machen, wie wir gemeinsam mit Stadtplanerinnen, Architektinnen und Projektmanagerinnen die Bedürfnisse von Frauen stärker in den weiteren Planungsprozess für die Neue Mitte einbringen können.

Wir als SPD Remseck freuen uns aber auch ganz direkt auf Ihre Anregungen und Rückmeldungen hierzu. Melden Sie sich gerne persönlich bei unserer Fraktion oder auch hier unter www.spd-remseck.de und bei facebook.de/spdremseck. Lassen Sie uns gemeinsam Remsecks Neue Mitte und die Westrandbrücke gestalten, statt weiter den Stillstand der letzten 20 Jahre in die Zukunft zu verlängern.

Herzliche Grüße
für die SPD Remseck am Neckar,

Angelika Feurer
SPD Fraktionsvorsitzende

 

27.10.2020 in Bundespolitik

Macit Karaametoglu für den Wahlkreis nominiert

 
Unser Kandidat für den Bundestag Macit Karaametoglu

Mit einem überzeugenden Votum nominierten die Delegierten aus den SPD Ortsvereinen im Wahlkreis Ludwigsburg ihren Kandidaten für die

im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl.

 

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http://www.macit-spd.de/

Jungsozialisten Ludwigsburg

http://www.jusos-kreis-ludwigsburg.de

 

 

Heike Baehrens

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Heike Baehrens, MdB, betreut.