Stromkonzession vergeben und Haushalt verabschiedet

Veröffentlicht am 04.02.2013 in Gemeinderatsfraktion

Nachdem es einigen Wirbel um die Vergabe der Stromkonzession für Remseck gab, stimmte der Gemeinderat in seiner Mehrheit der Vergabe an die Stadtwerke Waiblingen zu. Die Stadtwerke Waiblingen sind dabei einen Verbund mit den Stadtwerken Ludwigsburg-Kornwestheim eingegangen. Die vom Gemeinderat aufgestellte Bewertungsmatrix ließ für die Vergabe keinen Spielraum In allen Feldern erhielten die Stadtwerke Waiblingen höhere Punktzahlen als die zweitplatzierte EnBW.
Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts. Nach dem Dank an die Kämmerei verwies der Fraktionsvorsitzende Heinz Layher, auf das Grundproblem der Stadt Remseck: „Die eigene Steuerkraft der Stadt bewegt sich auf einem niedrigen Niveau, während wir gleichzeitig mit unabweisbaren, noch immer steigenden Ausgaben konfrontiert sind.“
Auch betonte er, die schwierige Haushaltslage in der Finanzplanung bis für das Jahr 2016. Die Stadt wird nach den jetzt zur Verfügung stehenden Zahlen auf eine Sockelgarantiezuweisung des Landes wegen der geringen eigenen Steuerkraft angewiesen sein und keine Vorsorge mehr für die im folgenden Jahr zu zahlende Finanzausgleichsumlage treffen können. Insebsonder wies heinz layher darauf hin, dass die SPD zu der in Remseck seit mehr als einem Jahrzehnt durchgehaltenen Haushaltskonsolidierung steht und den weiter angestrebten Schuldenabbau mitträgt.
Die SPD steht aber auch „zur größten geplanten Investition, der mit einem Umbau verbundenen Sanierung der Sporthalle im Bildungszentrum mit einem Nettoinvestitionsaufwand von voraussichtlich: 3,8 Millionen Euro.
Zum Schluss wies der Fraktionsvorsitzende noch auf die gestellten Anträge hinsichtlich der Neugestaltung in der Neckarkanalstraße hin. Auch hat die SPD Fraktion beantrag, die Beteiligung an einem car-sharing-Modell zu prüfen.
Für die SPD Fraktion
Kurt Goldmann

150 Jahre SPD – 150 Jahre für Freiheit und Gerechtigkeit
Haben Sie’s gewusst?
Am 15.Juni 2013 feiern wir in Remseck dieses historische Jubiläum mit dem Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner als Hauptredner. Die Wartezeit wollen wir Ihnen an dieser Stelle jeweils mit einer Frage zur Geschichte der SPD verkürzen. Die richtige Lösung veröffentlichen wir
jeweils im nächsten Amtsblatt.
Frage 1:
Wie hieß die erste Bundestagspräsidentin?
a. Annemarie Griesinger b. Annemarie Renger c. Clara Zetkin