Ja, die SPD-Gemeinderatsfraktion hat mehrheitlich die Anschubfinanzierung des Vereins „Sportvereine für Remseck“ abgelehnt. Und zwar nicht, weil wir privates Engagement skeptisch sehen (CDU-Artikel im Amtsblatt letzte Woche) sondern weil die dem Verein zuzuwendenden Mittel auch als Personalkostenzuschuss Verwendung finden. Daher wäre zu prüfen gewesen, ob die vom Verein gezahlten Beschäftigungsentgelte den Aufgaben angemessen sind, die von den Beschäftigten zu erledigen sind, denn dem Gemeinderat ist die Subventionierung von Lohndumping oder überhöhten Beschäftigungsentgelten nicht gestattet. Diese Prüfung ist ebenso unterblieben, wie die ebenfalls gebotene Prüfung, ob die Aufgaben durch öffentliche Bedienstete kostengünstiger erledigt werden könnten. Einem derart freigiebigen Umgang mit den öffentlichen Mitteln mussten wir unsere Zustimmung versagen.

Auch wenn die Freien Wähler in Stuttgart zu der Erkenntnis gelangt sind, dass ein Nordostring die Lösung aller Verkehrsprobleme darstellen könnte (Artikel der Freien Wähler im Amtsblatt letzter Woche) bleibt es bei der Ablehnung durch die jetzige Landesregierung. Durch vielfache Versuche den Nordostring wieder zu beleben ändert sich dies nicht. Ich bin mir sicher, dass dieser Nordostring schon gebaut wäre, wenn nicht so gravierende Bedenken bestehen würden.

Für die SPD Remseck am Neckar

Kurt Goldmann

Orstvereinsvorsitzender