Macit Karaamethoglu, Ute Vogt, Erika Raupp, Kurt Goldmann …so lauteten die anerkennenden Worte von Ute Vogt MdB, die am vergangenen Donnerstag auf Einladung der SPD-Fraktion im Remsecker Gemeinderat, zu Gast im Haus der Bürger in Remseck-Aldingen war.
Eine sachkompetente Ute Vogt, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Bundestages und Obfrau der SPD Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Gorleben, erläuterte die nächsten notwendigen Schritte, die von der Politik auf Bundes- und Landesebene gegangen werden müssen. Ziel ist es, den Primärenergiebedarf 2050 zu 80 % mit erneuerbaren Energieträgern zu decken; heute tun wir das zu 21 %..
Moderiert von der ehemaligen Gemeinde- und Kreisrätin Erika Raupp, entfaltete sich im Haus der Bürger eine angeregte Diskussion, insbesondere zur Frage, wie im Jahr 2022 die durch die Abschaltung der letzten Kernkraftwerke befürchtete Energielücke geschlossen werden könne.
Ute Vogt wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass weniger die Stromproduktion ein Problem darstelle, als Fragen der Speicherung und Verteilung von Strom sowie die Sicherstellung von Grundlastkapazitäten.
Die Energiewende könne nur gelingen, so Ute Vogt, wenn man einen dezentralen Ansatz wähle: “ Wir brauchen viele Kommunen, die sich ein Beispiel an Remseck nehmen“, so Ute Vogt.
In der Tat war es beeindruckend vom Vorsitzenden der Remsecker SPD, Gemeinderat Kurt Goldmann zu hören, welche Schritte Remseck in Richtung Umschwung auf erneuerbare Energien bis jetzt schon gegangen ist.
Die Stadt wurde von der Deutschen Energie Agentur (DENA) als Musterkommune ausgewählt. Um den hohen Anforderungen als Musterkommune zu genügen, wurden bereits eine große Zahl von Einzelmaßnahmen eingeleitet. Die SPD-Fraktion spiele dabei mit Anträgen und Ideen eine zentrale Rolle, so Kurt Goldmann.
Die Abgeordnete umriss den ordnungspolitischen Rahmen der Energiewende und ging auf das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ein, das auf Bundesebene eine Schlüsselstellung unter den Instrumenten zur Umsetzung der Energiewende einnehme und auch auf die kommunalen Akteure Einfluss ausübe. Dieses Instrument gelte es verantwortungsbewusst und zielgerichtet einzusetzen – anders als die jetzige Bundesregierung es tue, so Ute Vogt.
Zum Schaden der Bevölkerung fahre die schwarz-gelbe Regierung einen völlig irritierenden Kurs, nach dem unnötigen Ausstieg vom Ausstieg 2009. Die Handhabung der Befreiungsregelung im EEG führt zu absonderlichen Ergebnissen..
So wurden im Jahr 2003 unter Gerhard Schröder noch 59 Unternehmen in Deutschland von der Umlage befreit, die in besonders hartem internationalen Wettbewerb standen. Die Zahl unter Merkel und Rösler wird in diesem Jahr auf über 2000 steigen. Darunter seien auch zweifelhafte Fälle, wie Schlachtereien und beispielsweise eine MC Donald’s Servicegesellschaft. (Die aktuelle Liste vom 11.10.2012 ist unter www.bafa.de abrufbar). Dies Praxis führt zu vier Milliarden EURO Subventionen, die nun von den kleinen Verbrauchern, Handwerksbetrieben, Dienstleistern sowie mittleren Unternehmen zusätzlich aufgebracht werden müssten, so Ute Vogt.
Es sei eben nicht gerecht, wenn die Bäcker in Remseck, die regional produzierten und Tariflöhne bezahlten, für Großbäckereien in die Tasche greifen müssten, die mit ihren osteuropäischen Billigteiglingen ihnen nachher die Preise kaputtmachten, so die Abgeordnete, um nur einen weiteren Aspekt zu nennen.
Den Kurs einer möglichen SPD geführten Bundesregierung in Sachen erneuerbare Energien skizziert Ute Vogt so: Die Energiewende wird konsequent weiterverfolgt, es bleibt beim Ausstieg aus der Atomkraft. Ein Masterplan Energiewende in Deutschland soll das Wirrwarr von 16 nicht koordinierten Länderplänen beenden.
Insgesamt stelle die Energiewende für die Menschen in Deutschland eine enorme Chance in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht dar, verdeutlichte die Bundestagsabgeordnete.
Viele weitere Aspekte der Energiewende wurden im Haus der Bürger beleuchtet, auch die bis heute weltweit nicht gelöste Endlagerung der Kernkraftabfälle.
Vielen Anwesenden ging es an diesem Abend wie Macit Karaahmetoglu, dem SPD Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg: Er habe viel gelernt und nehme viele neue Argumente und Detailwissen von diesem Abend mit, so der Bundestagskandidat.
Für die SPD Remseck am Neckar
Stefan Eisenmann