Neujahrsgruß der SPD Gemeinderatsfraktion Remseck a.N.

Veröffentlicht am 12.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Alles Gute für 2021.

Das Ja zur Westrandbrücke beim ersten Remsecker Bürgerentscheid, die Gründung des Zweckverbandes Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg, das Konzept für den Einstieg in Ganztagesgrundschule in Pattonville zum Schuljahr 2021/22 und nicht zuletzt die Zustimmung zu den Planungen zum Schulcampus im Stadtteil Aldingen - für diese großen und wichtigen Projekte wurden im Gemeinderat Remseck im vergangenen Jahr 2020 die Weichen gestellt.

Die Corona Bedingungen haben dies sowohl für Verwaltung als auch die Ratsmitglieder nicht einfacher gemacht und gewissermaßen den Hindernislauf eher erschwert als erleichtert. An dieser Stelle bedanken wir uns sowohl bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung als auch bei den Kolleginnen und Kollegen aller Gemeinderatsfraktionen für die umsichtige und vertrauensvolle Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten.

Der Nachtragshaushalt, der Mitte des Jahres 2020 wie in anderen Kommunen auch in Remsecknotwendig geworden war und zunächst glimpflich verlaufen ist, zeigt sehr deutlich worauf es 2021 ankommen wird. Die begonnenen Projekte zur städtebaulichen Entwicklung in der Neuen Mitte, zur Kinderbetreuung und den Schulen aber auch weniger öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, die den Zusammenhalt und das soziale Miteinander in unserer Stadt bestimmen, müssen finanziert werden und bleiben auch in Krisenzeiten dem kommunalen Haushaltsrecht unterworfen. Sicher kann das eine oder andere geschoben und gestreckt werden, aber mittel- und langfristige Investitionen dürfen nicht aus dem Blickfeld verschwinden.

Der Haushalt 2021, der in diesem Jahr erst Ende März verabschiedet werden wird, wird deshalb eine besondere Herausforderung. Beim Streit zwischen Bund und Land um die Fördermittel für den Ausbau der schulischen Ganztagesbetreuung gab es zum Jahresende auch noch ein Ergebnis. Weil das Kultusministerium als oberste Schulaufsichtsbehörde zugesagt hat, die Einhaltung von Qualitätskriterien zu gewährleisten, bekommt Baden-Württemberg knapp 100 Millionen aus dem Bundesprogramm. Wir sind gespannt, ob und wie sich diese Fördermittel konkret auf die Ganztagesangebote für Grundschulkinder in Remseck auswirken. Trotz aller absehbaren Einschränkungen und Herausforderungen schauen wir zuversichtlich insNeue Jahr.

Oder um es mit John F. Kennedy zu sagen: Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen – das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit.

Einen guten und gesunden Auftakt 2021 wünscht die SPD Gemeinderatsfraktion Remseck a.N.

Angelika Feurer - Kurt Goldmann - Colin Sauerzapf - Achim Dürr