Macit Karaahmetoglu

Bei der letzten Mitgliederversammlung der SPD im Kreis Ludwigsburg wurde der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu für die Bundestagswahl in unserem Wahlkreis nominiert.

In einer mitreißenden Rede ließ er noch einmal die Verdienste dieser Koalitionsregierung Revue passieren. Kurz nachdem sich die Regierung konstituiert hatte musste schon eine weitreichende Entscheidung getroffen werden: Weg vom russischen Gas. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Gasspeicher fast leer waren. Hier hat Olaf Scholz die richtigen Entscheidungen getroffen. Und zwar nicht mit viel Getöse nach außen, sondern leise klug und effektiv hat er gearbeitet. Wie es eben die Art von Olaf Scholz ist. So konnte  die Industrie weiter arbeiten und alle Haushalte versorgt werden.

Macit Karaahmetoglu betonte insbesondere, dass die Energiekrise überwunden wurde. Überwunden durch wohlüberlegtes Handel und nicht durch Schnellschüsse und Forderungen aus anderen Parteien. Schließlich erklärte er: „Es muss darauf ankommen, was die Regierung geleistet hat.“ Und damit bezog er sich auf eine Bertelsmann-Studie die kürzlich die Arbeit dieser Bundesregierung bewertet hat. Danach hat diese Bundesregierung fast ¾ der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele erreicht und umgesetzt.  Wohngeldreform, Bürgergeld, Rentenerhöhung, Erhöhung des Bafög und Fachkräfteeinwanderungsgesetz, um nur einige zu nennen.

Auch ging Macit Karaahmetoglu auf das Thema Asyl ein. Die SPD stehe weiterhin für das individuelle  Recht auf Asyl ein. Wird aber mit einer entsprechenden Gesetzänderung gegen irreguläre Zuwanderung vorgehen. Jedoch sind auch hier besonnene Schritte notwendig, insbesondere auch die Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn. Und vor allen Dingen immer im Rahmen des Rechts.

Und nun noch ein Termin zum Notieren: Macit Karaahmetoglu wird am 21. November zu Gast bei der SPD Remseck sein.

Für die SPD Remseck

Kurt Goldmann

Ortsvereinsvorsitzender