Jetzt kommt es darauf an.

Veröffentlicht am 24.09.2009 in Bundespolitik

Nur noch wenige Tage bis zu den Bundestagswahlen. Und alles ist offen.

Viele hatten die SPD schon abgeschrieben. Aber wir haben uns Mut und Moral nicht rauben lassen. Wir kämpfen, und jetzt spüren wir Rückenwind. Auf Hunderten von Kundgebungen im ganzen Land kommen die Menschen auf uns zu. Die Plätze sind voll. Da ist etwas in Bewegung. Man spürt wachsenden Zuspruch und neues Vertrauen für unsere Partei.Millionen von Menschen entscheiden sich erst in diesen Tagen. Wer nicht wählt, wird trotzdem regiert. Wer selbst entscheiden will, muss wählen gehen.
Deutschland steht vor einer einschneidenden Richtungswahl: mit Schwarz-Gelb zurück in die 90er Jahre – oder mit einer starken Sozialdemokratie und sozial gerechter Politik durch die schwierigen nächsten Jahre. Darum geht es am 27. September.
Schwarz-Gelb nimmt die soziale Spaltung in Kauf. Steuern senken, obwohl kein Geld da ist. Einschnitte bei der Rente, Beseitigung von Mindestlöhnen, mehr Leiharbeit, Privatisierung der Krankenversicherung, Rückkehr zur Atomkraft: Mit Schwarz-Gelb wird die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert. Schwarz-Gelb ist die Wunschkonstellation von Banken und Börsen, damit die Verursacher der Krise nicht die Zeche zahlen. Merkel und Westerwelle sprechen von stabilen Verhältnissen. Aber sie sind selbst das Risiko, denn sie verletzen soziale Gerechtigkeit und gefährden Stabilität.
Wir wollen einen besseren Weg. Die Arbeit von morgen entsteht durch erneuerbare Energien und energischen Klimaschutz, durch Solidarität bei Gesundheit und Pflege, durch neue Ideen in Kultur und Medien. Bessere Löhne bringen mehr Gerechtigkeit und mehr Wachstum. Wir wollen gleiche Chancen für alle Kinder durch bessere Bildung, nicht Privilegien für Wenige – und wir sagen auch, woher das Geld dafür kommen soll. Wir suchen den Frieden und streiten für eine gerechte Globalisierung. Wir wollen für unser Land den sozialdemokratischen Weg. Deshalb beide Stimmen für die SPD. Und für Jan Mönikes unseren Kandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg.
Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie.
Für den SPD OV Remseck
Kurt Goldmann