„Jede Demokratie lebt durch das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger“

Veröffentlicht am 10.05.2007 in Bundespolitik

Diese Aussage ist ein wesentlicher Punkt des neuen Grundsatzprogramms der SPD.

Das erste gesamtdeutsche Programm nach Gründung der Bundesrepublik liegt im s.g. „Bremer Entwurf“ allen Gliederungen der Partei vor als Grundlage für eine breite Diskussion in Partei und der interessierten Öffentlichkeit. Es beschreibt den rasanten Wandel zu Beginn des neuen Jahrhunderts und formuliert politische Antworten auf Grundlage der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität,.
In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Wie kann Politik den Prozess der Globalisierung sozial gerecht gestalten? Wie können wir Wohlstand für alle ermöglichen und gleichzeitig die globalen ökologischen Risiken bewältigen? Welche neuen Chancen und Sicherheiten brauchen wir in einer Zeit der stürmischen Veränderung?
Nach einer Einführung in die Thematik, zu der die SPD Remseck den Bundestagsabgeordneten Christian Lange, Wahlkreis Backnang eingeladen hatte und einer kürzlich stattgefundenen Diskussionsrunde mit Jan Mönikes, Mitglied des Parteirates, wird sich die SPD Remseck nun mit dem Bereich „Bürgergesellschaft“ beschäftigen. Denn nur eine „selbstbewusste Bürgerschaft gestaltet und organisiert ihr Zusammenleben in einem handlungsfähigen Staat“ Diese Bürgergesellschaft hat ihren Ort vor allem in den Kommunen. Diese Aussagen im neuen Grundsatzprogramm sind Inhalt einer weiteren Diskussionsrunde zu der herzlich eingeladen wird für
Freitag, den 18.Mai – 19.3o Uhr – Gasthaus Lamm, Neckargröningen.
Referent ist der Vorsitzende der SPD im Kreisverband Ludwigsburg, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Stehmer.

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Erinnern Sie sich ....
Im August vorigen Jahres berichteten wir über die Ankündigung des Regierungspräsidiums, dass die längst fälligen Reparaturarbeiten der Straße von Neckarrems nach Schwaikheim, der L 1140 erneut verschoben werden, es aber im Frühjahr 2007 los gehen soll mit der Sanierung. Weiter hieß es in unserer Veröffentlichung: „Ganz ernst kann man diese neuerliche Ankündigung des Regierungspräsidiums nicht mehr nehmen. Auch schon in der zurückliegenden Zeit konnten solche Mitteilungen bei den Stadträtinnen und Stadträte nur noch ein mildes Lächeln hervorrufen, denn im Laufe der Jahre wurden immer wieder angekündigte Termine nach kurzer Zeit widerrufen und die Stadtverwaltung vertröstet. Warten wir’s ab, wie lange dieses Mal der angekündigte Termin Gültigkeit hat !“
Seit wenigen Tagen wissen wir: Die Arbeiten sind auf unbestimmte Zeit verschoben !

Es gibt noch einige andere Maßnahmen, die beim Regierungspräsidium unerledigt liegen blieben. Dazu in Stichworten: Der zugesagte Lärmschutz in Neckargröningen und die immer wieder angemahnten Maßnahmen zur Sicherung der Fußgänger und Radfahrer auf der Brücke vom Schießtal nach Hochberg.

Für die SPD Remseck a.N.
gez. Kurt Goldmann – Ortsvereinsvorsitzender –
gez. Erika Raupp – für die Gemeinderatsfraktion -