Perspektiven für Afghanistan?

Das 30. Hochdorfer Schlossgespräch der SPD Remseck fand am 23. Juli statt. Als sachkundigen Referent konnte der Ortsvereinsvorsitzende Kurt Goldmann den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Nürtingen und verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold begrüßen, der zunächst in das Thema einführte und anschließend unter der kompetenten Moderation von Erika Raupp mit den Teilnehmern diskutierte. Rainer Arnold erinnerte daran, dass die militärischen Maßnahmen gegen das damalige Taliban-Regime bereits im Jahr 1998 nach den Anschlägen in Nairobi und Daressalam begannen und nach dem 09.11.2001 im Rahmen des von der UNO legitimierten ISAF-Einsatzes mit der Vertreibung der Taliban durch die USA, Großbritannien und die Nordallianz fortgesetzt wurde.
Er begründete die darauf folgende deutsche Beteiligung mit dem Interesse an stabilen staatlichen Strukturen, die Afghanistan als Rückzugsraum des internationalen Terrorismus ausschließen, sowie an stabilen Wirtschaftsbeziehungen, sicheren internationalen Verkehrswegen auch zur See und letztlich auch ethisch-moralischen Interessen mit dem Ziel, die radikale Diskriminierung der afghanischen Frauen und die Willkür gegenüber der dortigen Bevölkerung durch die Taliban zu beenden und für die Zukunft auszuschließen.
Zur gegenwärtigen Situation ist die Sorge wegen der auch im Norden Afghanistans durch die Zunahme der Selbstmordattentate und Sprengfallen schwieriger gewordenen Sicherheitslage berechtigt, wobei Rainer Arnold darauf hinwies, dass bei allen asymmetrischen Auseinandersetzungen oder Kriegen der militärische Sieg einer Seite eher zweifelhaft ist. Der Aufbau ziviler Strukturen zeigt vor allem im Straßenbau, bei der Elektrizitätsversorgung, der Sanierung der Bewässerungseinrichtungen deutliche Fortschritte.
Besonders bemerkenswert ist, dass derzeit 40 % der afghanischen Mädchen eine Schule besuchen. Andererseits hinkt der Aufbau der Polizei hinter den Planungen her. Insgesamt ergab sich in der Diskussion die Erkenntnis, dass es bei gleich bleibender oder verbesserter Sicherheitslage und einem gelingenden Reintegrationsprozess für nicht ideologisch fixierte gegnerische Kämpfer gelingen kann, die militärische Kontrolle und damit Verantwortung für die Sicherheit - auch der zahlreichen zivilen Aufbauhelfer - bis 2014 vollständig auf die afghanischen Institutionen zu übertragen und die Soldaten bis auf verbleibende Berater in die Entsenderstaaten zurückzuführen.
Rainer Arnold wies auch darauf hin, dass der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auch auf das grundsätzliche Problem der Rolle des wiedervereinigten Deutschlands im internationalen Staatengefüge zurückzuführen ist.
Die sehr informative Veranstaltung endete mit dem Dank an Rainer Arnold und der Übergabe des „Honorars“ in Form schwäbischen Weins durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Heinz Layher.

Für die SPD Remseck
Heinz Layher