Demokratie lebt vom Mitmachen

Die vergangenen Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben eines deutlich gemacht: Unsere politische Landschaft verändert sich. Gleichzeitig erleben wir, dass der Ton in unserem Land immer rauer wird. Zu oft geht es nicht mehr darum, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, sondern darum, Schuldige zu finden und Feindbilder aufzubauen.

Das macht uns Sorgen. Denn bei allen unterschiedlichen politischen Überzeugungen dürfen wir eines nicht vergessen: Wir leben gemeinsam in diesem Land und auch hier bei uns in Remseck. Demokratie lebt davon, dass wir miteinander sprechen, einander zuhören und unterschiedliche Meinungen aushalten. Sie lebt nicht davon, dass wir uns gegenseitig erklären, wer angeblich an allem schuld ist. Ich wurde so erzogen, dass das Argument zählt und wie Menschen sich in unsere Gesellschaft einbringen, und nicht, welches Geschlecht sie haben, welche Hautfarbe, welche Religion oder ob man eingewandert ist oder die eigene Familie seit Generationen in Deutschland lebt.

Natürlich braucht unser Land Reformen. Bund, Länder und auch die Kommunen stehen vor großen finanziellen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Aber gerade in schwierigen Zeiten ist entscheidend, wie wir die notwendigen Veränderungen gestalten. Belastungen müssen nachvollziehbar und vor allem fair verteilt werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass immer dieselben zur Kasse gebeten werden, während andere verschont bleiben.

Das gilt auch für Remseck. In den vergangenen Monaten wurden an verschiedenen Stellen Steuern und Abgaben erhöht. Kritisch sehen wir als SPD Remseck, dass die Gewerbesteuer davon ausgenommen wurde. Unsere Unternehmen und Gewerbetreibenden sind ein wichtiger und essenzieller Teil unserer Stadtgemeinschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze, engagieren sich in Vereinen und tragen viel zu einem lebendigen Remseck bei. Gerade deshalb geht es uns nicht darum, Unternehmen gegen andere auszuspielen. Aber wir finden: Wenn zusätzliche Belastungen notwendig sind, dann müssen wir darüber sprechen, wie diese möglichst gerecht auf viele Schultern verteilt werden.

Dabei gehört zur Demokratie aber noch etwas anderes: sich einzumischen. Wenn Sie etwas ärgert, wenn Sie eine Entscheidung nicht verstehen oder wenn Sie eine Idee für unsere Stadt haben, dann sprechen Sie mit uns. Mit den Mitgliedern des Gemeinderats, mit der Verwaltung oder mit den Parteien und Gruppierungen.

Es ist einfach, den Frust in sich hineinzufressen und irgendwann nur noch von „der Politik“ zu sprechen. Aber gerade auf kommunaler Ebene sind die Wege kurz. Unsere Demokratie gibt jedem von uns die Möglichkeit, sich einzubringen. Daraus erwächst aber auch eine Verantwortung, diese Möglichkeit zu nutzen.

Wir wünschen uns deshalb für Remseck, dass wir auch bei schwierigen Entscheidungen miteinander im Gespräch bleiben. Nicht übereinander, sondern miteinander reden, das ist vielleicht wichtiger denn je.

Für die SPD Fraktion

Colin Sauerzapf

Gemeinderat