SPD Remseck diskutiert mit Bundestagskandidat Jan Mönikes über die Konsequenzen aus der Wahlniederlage vom 27. September

Nach der bitteren Wahlniederlage im Herbst 2009 diskutiert die SPD auf Bundes- Landes und Ortsvereinsebene, wie es weiter gehen soll und wie eine verantwortungsvolle Oppositionsarbeit aussehen kann.
Als Gesprächspartner zu Gast beim Ortsverein der SPD Remseck war am vergangenen Freitag unser Ludwigsburger Bundestagskandidat Jan Mönikes.Das Führungs- und Kommunikationsproblem sei aus seiner Sicht entscheidend dafür gewesen, dass die SPD das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren hätte, erläuterte Mönikes, der auch aus seiner Enttäuschung über sein persönliches Abschneiden keinen Hehl machte.
Viele seien der Auffassung, dass die Entscheidungsträger in Brüssel, Berlin oder Stuttgart ja sowieso machten, was sie wollten. Deshalb gelte Politik häufig nicht mehr als ehrlich, beeinflussbar und oftmals nicht interessant. Außer den politischen Visionen fehle es aber auch an charismatischen Personen, die die älteren unter uns bzw. unsere Mütter und Väter noch für die SPD begeistert hätten.
Statt rückwärts gewandte Diskussionen zu führen, gilt es nun, Antworten zu finden für die Zukunft. Insbesondere für eine Oppositionsarbeit, die sich nicht als Regierung im Wartestand versteht. Sondern sie muss sich auszeichnen durch Gegenentwürfe zu den schwarz-gelben Weichenstellungen. Diese besonders in Richtung Ausweitung prekärer, ungesicherter Beschäftigungsverhältnisse, Privatisierungen bei Pflege und Gesundheit sowie einer Rückkehr zur Atompolitik.
Mit einer Mitgliederbefragung und bei mehreren Regionalkonferenzen haben die SPD-Mitglieder noch bis zum 21. November die Möglichkeit zur Diskussion über die Wahl der/ des Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg. Mit Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel kandidieren drei profilierte Bewerber um die Nachfolge von Ute Vogt. Sie hat am Wahlabend entschieden, nicht mehr für den Landesvorsitz der SPD zu kandidieren.. Die SPD Baden-Württemberg muss künftig mit Landesthemen Vertrauen in ihre politische Kraft zurückgewinnen.
Zu dem wird bei immer komplexer und unübersichtlich werdenden Verflechtungen auch internationalen Maßstabes die kommunale Ebene an Bedeutung gewinnen.
Gerade in der jetzigen Krisenzeit braucht es starke Kommunen, denn dort leben die Menschen und erwarten konkrete Dienstleistungen, etwa bei der städtischen Infrastruktur, bei der Arbeitslosenhilfe oder der Kinderbetreuung.
Mit Sorge beobachten wir auch in Remseck die Entwicklung der Kommunalfinanzen und begrüßen die Initiative der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) gegenüber Bund und Ländern für ein ‚Bündnis für Kommunen‘. So muss u.a. der Bundesanteil für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige erhöht werden. Denn sonst bleibt die von Bund und Ländern geplante Schaffung von 750 000 weiteren Betreuungsplätzen bis 2013 unrealistisch und für die Kommunen nicht zu finanzieren. Auch die Bundesbeteiligung für Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger im Jahr 2010 darf nicht, wie vom Kabinett gerade verabschiedet, auf 23,6 Prozent gesenkt werden, sondern muss im Gegenteil aufgestockt werden.
Für die SPD Remseck a.N.
gez. Angelika Feurer
stv. Ortsvereinsvorsitzende