Diskussion mit dem früheren Hannoveraner SPD-Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg beim Kommunalpolitischen Stammtisch der SPD Stuttgart

‚Jetzt sind wir wer im großen Europa’, freute sich Herbert Schmalstieg im April 2005 als Hannovers Oberbürgermeister über die offizielle Anerkennung der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen durch die Ministerkonferenz für Raumordnung.
Der Konkurrenz der Städte in Europa könne man nur als Metropolregion entgegentreten, deren Erfolg in der Zusammenarbeit auf der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen, aber auch auf der sozialen und kulturellen Ebene liege.

Warum die Region Hannover so erfolgreich ist und heute als Vorreiter der regionalen Entwicklung in Deutschland gilt und warum der Zusammenschluss der Städte und Gemeinden zur europäischen Metropolregion im derzeitigen Verband der Region Stuttgart so schwierig ist, zu dieser Diskussion hatte der Kommunalpolitische Stammtisch der SPD Stuttgart gemeinsam mit der SPD in der Region Stuttgart und den Baden-Württembergischen Jusos in den Stuttgarter Ratskeller eingeladen.

Bereits seit Anfang der 60er Jahre hatte man in und um Hannover herum begonnen, regionale und kommunale Zuständigkeiten zu definieren, berichtete Schmalstieg, der das Amt des Oberbürgermeisters bis zum vergangenen Jahr 35 Jahr inne hatte. So wurde die Trägerschaft für die kommunalen Krankenhäuser genauso auf die Region übertragen wie die Berufschulen und die Behindertenförderschulen, die Entsorgungsbetriebe und die Gesundheitsämter. Mittlerweile werden selbst die Kosten für die Sozialhilfe in gemeinsamer regionaler Verantwortung getragen.
Statt dass Landkreise und Regionen miteinander konkurrieren sei es wichtig, sich gemeinsam auf wichtige Aufgaben wie Klimaschutz, Wirtschaftsförderung oder Kultur und Tourismus zu konzentrieren.
Metropolregionen brächten nicht nur eine bessere Positionierung in der Förderpolitik der EU, sondern wirkten sich auch positiv aus auf den Standortwettbewerb und schafften die Voraussetzung für die Einbindung der Unternehmen in Forschung und Wissensmanagement. Nicht zu vergessen sei auch die Stärkung des regionalen Bewusstseins, denn den Stadt-Land-Gegensatz gäbe es längst nicht mehr.

Auf Einladung von Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Schuster waren am 23.April 2007 Oberbürgermeister, Landräte und Vertreter der Regionalverbände Heilbronn-Franken, Neckar-Alb, Nordschwarzwald, Ostwürttemberg und des Verbandes der Region Stuttgart zusammen gekommen und hatten die Einrichtung eines Koordinierungsausschusses Europäische Metropolregion Stuttgart beschlossen. 30 kommunale und regionale Vertreter aus diesen Regionen sollen sich künftig austauschen und gemeinsam Projekte entwickeln zur Wirtschaftsförderung, zum Tourismus- und Standortmarketing oder zu den Landschaftspark.

Die Große Kreisstadt Remseck ist personell nicht im Koordinierungsausschuss vertreten und das Thema Metropolregion scheint in der kommunalpolitischen Diskussion in Remseck noch keine Rolle zu spielen. Wir gehen aber davon aus, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird und Remseck, wie die anderen Großen Kreisstädte auch, darauf vorbereitet sein sollte, einen aktiven Part zu spielen um über die Region auf die Remsecker Entwicklung Einfluss zu nehmen.

Konkret erwarten wir, dass der Flop, den das Regierungspräsidium in Sachen Umsetzung des Luftreinhalteplanes und Vergabe der Feinstaubplaketten in und um Stuttgart herum kürzlich produziert hat, bei der für Oktober geplanten Neuauflage keine Wiederholung findet. Denn: obwohl auch dem Regierungspräsidium hätte klar sein müssen, dass das Problem nicht an den Stadtgrenzen weder der Landeshauptstadt noch von Ludwigsburg endet, blieben die Konsequenzen für Remseck undurchsichtig und waren den Bürgerinnen und Bürger allenfalls als Schildbürgerstreich der Verwaltungsreform von Ex-Ministerpräsident Teufel vermittelbar.

Konkret erwarten wir auch, dass die Entwicklung der Landschaftsparks um Neckar und Rems, an der die Stadt Remseck ja bereits mit der Region zusammen arbeitet, positiv beeinflusst werden kann.

Weniger konkret, aber nicht weniger Erwartungen hegen wir auch in die Einbindung von Remseck in ein Tourismuskonzept in der Region. Denn, um Herbert Schmalstiegs nochmals zu zitieren: ‚Eine Stadt hat keine Zukunft, wenn sie gegen das Umland arbeitet und das Umland hat keine Chance, wenn es gegen die Stadt arbeitet’.

Für die SPD Remseck a.N.
Angelika Feurer
stv. Ortsvereinsvorsitzende