Ehrenamt in Städten und Gemeinden - Kommunalpolitik vom Aussterben bedroht

Veröffentlicht am 18.05.2013 in Kommunalpolitik

Der Kieler Politologe Wilhelm Knelagen sagt: Wenn es nicht gelinge, Menschen für die Arbeit in ihren Kommunen zu begeistern, drohe ein Verwaltungsstaat.

Stell' Dir vor, es ist Wahl aber keinen interessiert's. So oder so ähnlich könnte die Analyse eines jeden Kommunalpolitikers lauten. Bei der nächstes Jahr anstehenden Kommunalwahl haben die meisten Bürger noch die Wahl - das könnte sich aber bald ändern, glaubt zumindest der Kieler Politologe Dr. Wilhelm Knelangen. "Das Land wird sich sehr stark verändern", sagt er. Denn wenn sich künftig nicht mehr genügend Politiker für die Arbeit in Gemeinderäten zur Verfügung stellen, könnte am Ende ein Verwaltungsstaat entstehen. "Schon immer hatte die Verwaltung im Dualismus mit den politischen Gremien einen Informations- und Kompetenzvorsprung", sagt Knelangen. Das politische Ehrenamt sei durch nichts zu ersetzen. Doch leider ist es auch immer schwieriger zu besetzen. Für immer weniger Menschen ist es attraktiv, leere Kassen in Kommunen zu verwalten. Natürlich gilt dies auch in Remseck.
Wenn die Parteien keine Menschen finden, die bereit sind, sich für Remseck zu engagieren, dürfen sie sich auch nicht wundern, wenn ihre Meinungen und Ansichten nicht zum Tragen kommen. Politiker sind nicht besonders gut angesehen, der Zeitaufwand ist immens, der Ertrag meist gering, weil die Handlungsspielräume klein sind. Mehr Geld für Lokalpolitiker wird es kaum geben. "Einen lokalen Ehrenamtler kann man nicht so gut bezahlen, dass er sich wegen des Geldes in der Gemeinde engagiert", sagt Knelangen. Und so besteht die Gefahr, dass in einigen Kommunen auch die Politiker verschwinden. Aber was bleibt? "Die Trends, die wir ohnehin in der Gesellschaft haben, werden sich in den Parteien deutlich niederschlagen. Nicht alles was bisher ehrenamtlich möglich war, wird es dort in Zukunft noch geben. Das letzte Wort bei einer Entscheidung hat der Gemeinderat, etwa bei Haushaltsfragen", sagt Knelangen. "Aber wenn keine Ansage aus der Kommunalpolitik kommt, entscheidet die Verwaltung." Das hält der Politikwissenschaftler für wenig sinnvoll. Es gebe keine Alternative zum politischen Ehrenamt, wenn man die Politik nicht noch anfälliger für Lobbyisten und Populisten machen wolle. "Wenn wir nicht dafür sorgen, jeder an seinem Platz und jeder so wie er es kann, dass die demokratische Idee weitergetragen wird, dann könnte es sein, dass bezahlte Menschen über uns entscheiden. Demokratie vererbt sich nicht." Dann hätten die Bürgerinnen und Bürger irgendwann wirklich keine Wahl mehr.
Dem kann nur entgegengetreten werden, wenn sich Bürgerinnen und Bürger für Ihr Remseck engagieren. Demokratie lebt schließlich vom mitmachen, nicht vom zuschauen. Daher fordere ich Sie auf, engagieren Sie sich in der Kommunalpolitik. Die SPD Remseck braucht Bürgerinnen und Bürger die sich für ihre Heimatstadt stark machen. Melden Sie sich bei mir: goldmann.hochberg@gmx.de.
Für die SPD Remseck a. N.
Kurt Goldmann, Ortsvereinsvorsitzender

Letzte Woche haben wir gefragt von wem stammt das Zitat:
„Nichts kommt von selbst und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf der Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll“
Richtige Antwort: Willy Brandt – Vorsitzender der SPD von 1964–1987; 1958–1963 Regierenden Bürgermeister von Berlin; 1971 Friedensnobelpreis; Bundeskanzler von 1969–1974
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Neue Frage:

Ein neues Energie-Zeitalter wird eingeleitet; der Atomkonsens und das Erneuerbare – Energiengesetz (EEG) stellen die notwendigen Weichen für den Atomausstieg.

Welche Regierung hat diesen Atomkonsens beschlossen?
schwarz-gelb ? sozial-liberale Koalition ? rot-grün ?

und wann ? 2012? - 1996? - 2000?