Der Kubus und die Selbstwahrnehmung im Umgang mit öffentlichem Geld

Veröffentlicht am 10.01.2017 in Kommunalpolitik

Den Lesern der Remseck Woche wurde in den letzten Wochen von den Gemeinderatsfraktionen der CDU und der Freien Wähler im Zusammenhang mit der Diskussion über den „Kubus“ nahegebracht, dass es insbesondere zwei Fraktionen gibt, die sich als Hüterinnen des öffentlichen Schatzes eignen, nämlich, wen wundert's, eben diese beiden Fraktionen. Demgegenüber scheinen jene, die – wie der Gemeinderat früher in mehreren Entscheidungen einmütig – im Zuge des Baues von Rathaus und Stadthalle auch eine Mediathek einrichten wollen, von unmäßiger Verschwendungssucht befallen zu sein. Es ist natürlich immer schön, zu erfahren, dass jemand mit sich im Reinen ist. Allerdings kann die Selbstwahrnehmung oder Selbststilisierung auch gelegentlich täuschen. So bekennen wir uns gerne dazu, dass wir im Gegensatz zu den beiden Hüterinnen des öffentlichen Schatzes strikt dagegen sind, das vom Kollegen Waldbauer zitierte Geld der Bürgerinnen und Bürger für den Gaststättenbau zu verwenden. Wir sind  vielmehr der festen Überzeugung, dass öffentliche Gelder nur für öffentliche Zwecke verwendet werden dürfen. Es hat für uns auch nie ein Zweifel daran bestanden, dass über die Realisierung des Bauvorhabens im geplanten Volumen erst nach Vorliegen des Ergebnisses der Ausschreibung endgültig entschieden wird.

Natürlich kann und muss man sich darüber auseinandersetzen, welche öffentlichen Zwecke Investitionen und Unterhaltungskosten mit öffentlichen Mitteln rechtfertigen. Diese Auseinandersetzung ist unter anderem Sinn und Inhalt demokratischer Politik. Wir respektieren andere Meinungen, sehen aber gelegentlich mit Staunen, von wie vielen der Besitz des einen und einzigen Steins der Weisen reklamiert wird.

 

Auf der Basis unserer derzeitigen Erkenntnisse ist die SPD-Fraktion dafür, den Kubus zu bauen und darin eine Mediathek einzurichten – wenn dies im bisher beschlossenen Kostenrahmen möglich ist. Soweit dem unter Bildungsaspekten entgegengehalten wird, die digitale Vernetzung mit ihrer „Wikipedia-Kultur“ mache eine solche Einrichtung überflüssig, sei daran erinnert, dass die Apologeten der digitalen Vernetzung vor 20 Jahren vorausgesagt haben, in 20 Jahren, also jetzt, werde ein Großteil der Büroflächen in Wirtschaft und Verwaltung nicht mehr benötigt, weil ein erheblicher Teil der Arbeit vom „home-office“ aus erledigt werde. Die Realität ist eine andere, weil offenbar erkannt wurde, dass Zusammenarbeit besser funktioniert, wenn man zusammen arbeitet. So verhält essich auch mit dem Zusammenleben: Es funktioniert besser, wenn man zusammen lebt. Gerade deshalb liegt es im öffentlichen Interesse, für die Bürgerinnen und Bürger Räume der Begegnung und des Austausches von Erfahrungen, von Wissen, von literarischen und künstlerischen Interessen zu schaffen und so das kulturelle Leben der Kommune zu stärken. Eine solche Gelegenheit bietet sich Remseck nach unserer Meinung mit der Einrichtung einer Mediathek, die auch Raum für Lesungen und andere kulturelle Veranstaltungen schafft. Um Missdeutungen vorzubeugen sei darauf hingewiesen, dass selbstverständlich kein Befürworter der Mediathek der Auffassung ist, Remseck könne – oder solle – Kultureinrichtungen schaffen, die dazu bestimmt sind, mit jenen der Landeshauptstadt zu konkurrieren. Kulturelle Vielfalt ist aber ein sog. weicher Standortfaktor, der die Attraktivität einer Wohngemeinde positiv beeinflusst. Angesichts der geringen eigenen Steuerkraft unserer Stadt hängt die Zukunftsfähigkeit von Remseck wesentlich von seiner Attraktivität als Wohnsitz für im Erwerbsleben stehende Bürgerinnen und Bürger ab. Auch deshalb kann eine Mediathek als Investition in die Zukunft angesehen werden.

 

Heinz Layher

Fraktionsvorsitzender