Mit einer Mediathek, wären den Bürgerinnen und Bürgern neue kulturelle Möglichkeiten geboten worden.

Mit dem Baubeschluss des Gemeinderats kann jetzt in die Umsetzung der Planung des Rathauses, der Tiefgarage und der Stadthalle nebst Kubus eingestiegen werden. Der nächste Schritt wird die Ausschreibung der Gewerke sein. Danach kann dann Klarheit über die zu erwartenden Baukosten gewonnen werden.

Umstritten war Bau und Nutzung des Kubus. Die Verwaltung hatte ursprünglich beantragt, der Gemeinderat möge den Bau des Kubus beschließen und dabei eine Nutzung als Mediathek mit einem Mehrzweckraum festlegen (sog. Nutzungsvariante „A“). Diesen Antrag hat die Verwaltung dann zurückgenommen und vorgeschlagen, der Gemeinderat möge die Nutzungsvariante „B“ beschließen. Diese besteht darin, dass zwei Mehrzweckräume im oberen Geschoss des Kubus untergebracht werden und ein 55 qm großer Flur entsteht. Außerdem sollen im Kubus die zusammengelegten Ortsteilbüchereien Neckarrems und Neckargröningen untergebracht werden. Da mit der Nutzungsvariante „B“ nach unserer Auffassung kein wirklicher Mehrwert für die Einwohnerschaft verbunden ist, lehnen wir diese ab und haben beantragt, der Gemeinderat möge den Baubeschluss hinsichtlich des Kubus mit der Nutzungsvariante „A“ beschließen. Diesen Antrag haben CDU und Freie Wähler geschlossen abgelehnt, während der Oberbürgermeister, der diese Variante noch vor wenigen Tagen verwirklicht sehen wollte, sich der Stimme enthalten hat.

Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass mit einer Mediathek, die diese Bezeichnung verdient, den Bürgerinnen und Bürgern neben einem vertieften Bildungsangebot neue kulturelle Möglichkeiten geboten worden wären. Dass dies jährliche Personalkosten in Höhe von 150.000,- bis 160.000,- € nach sich gezogen hätte, ist unbestritten, steht aber in Relation zu dem erweiterten Angebot. Es ist offensichtlich, dass auch der jetzt gefasste Beschluss eine Erhöhung der Personalkosten verursachen wird. Auch wenn die Freien Wähler gegenteiliges suggerieren, kann niemand erwarten, dass die mit dem Bespielen des Kubus verbundene Mehrarbeit ohne zusätzliche Kosten geleistet werden kann. Die Verwaltung geht nach ihrer Vorlage insoweit von jährlichen Personalkosten in Höhe von 100.000,- € aus, wobei bemerkenswert ist, dass der Vorsitzende der Fraktion der Freien Wähler diesen Teil der Vorlage als lediglich „nachrichtlich“, also offenbar unverbindlich, bezeichnete, ohne Widerspruch des Oberbürgermeisters zu ernten. Der Rat wird aufgrund dieses Vorganges darüber nachdenken müssen, ob die Vorlagen der Verwaltung künftig als ernst gemeint behandelt werden können.

Der jetzt von der Mehrheit des Gemeinderats gegen unser Votum durchgesetzte Beschluss leidet nicht nur daran, dass er lediglich zu einer Zusammenlegung zweier vorhandener kleiner Büchereien führt. Vielmehr gibt es bisher kein Konzept zur Nutzung des oberen Stockwerks. Dies zeigt sich daran deutlich, dass der Rat gleichzeitig gegen unser Votum beschlossen hat, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die ein Nutzungskonzept erarbeiten soll. Diese Lage halten wir für bemerkenswert: Man beschließt, den mit erwarteten Baukosten von 2,5 Millionen Euro ja nicht wirklich billigen Kubus zu bauen und weiß nicht, wie dieser genutzt werden soll. Die Rationalität dieser Verfahrensweise sollten die selbsternannten Hüter des Remsecker Haushalts vielleicht doch mal zu erklären versuchen. Wir waren jedenfalls nicht bereit, das Geld für ein derart unausgegorenes Vorhaben auszugeben.

Heinz Layher

Fraktionsvorsitzender