Aber nicht nur Bildung sondern auch Energiepolitik und Arbeit werden die Themen in den nächsten Monaten sein.

Dies machte unser Landtagsabgeordnete Claus Schmiedel bei einer öffentlichen Versammlung der SPD Remseck deutlich. Die SPD hat erfolgreich den Bildungsaufbruch gestartet. Ausgehend von unseren Leitideen wollen wir die notwendigen Initiativen diskutieren, einleiten und umsetzen. Wir wollen Reformschritte entwickeln, die nachhaltig sind, vor Ort passen und dauerhaft zu gleichen Bildungschancen und besserer Bildung für alle führen. So Claus Schmiedel in seinen Ausführungen. Der nächste Schritt in diesem Dialog findet am 19. Mai in Ludwigsburg statt. Zusammen mit dem Bildungsreferenten der evangelischen Kirche findet im Dekanatssaal eine Diskussionsveranstaltung statt. Nicht blockieren, sondern agieren! war die Kernaussage Schmiedels zum Thema Energie. Zur Sicherung der Lebensgrundlagen, zur Schonung der energetischen Ressourcen und zur Sicherstellung einer bezahlbaren Energieversorgung reichen die Maßnahmen des Bundes und des Landes durch auf die kommunale Ebene. Denn in kaum einem anderen Politikfeld sind die verschiedenen Handlungsebenen, von der Gesetzgebung bis zur unmittelbaren Umsetzung, so eng miteinander verflochten wie bei den Themen Energieversorgung und Klimaschutz – und die EU-Ebene tritt hinzu, deren konkreten Zielen unser Land verpflichtet ist. Auch das Land ist in der Pflicht, seinen Beitrag zum Klimaschutz und zum Umbau der Energiewirtschaft zu leisten. Bislang aber steht das Land mehr oder weniger tatenlos im Abseits, teilweise blockiert es sogar diesen Umbau. Die Ausweitung des Erneuerbaren Wärmegesetzes auf alle privaten Nichtwohngebäude sowie Aufstellung eines verbindlichen Fahrplanes zur Nachrüstung und energetischen Sanierung aller Gebäude im Landeseigentum müssen daher jetzt Vorrang haben.

Aber auch die Berichte aus dem Kreistag und aus dem Gemeinderat standen an diesem Abend auf dem Programm. So berichtete Kreisrätin Judith Raupp über die Schwerpunkte der Kreistagsarbeit aus 2009 und 2010. Sie führte aus, dass zwar die Kreisumlage mit 32,5%-Punkten diesmal noch stabil blieb, mittelfristig es wohl aber unumgänglich sein wird diese um 4 %-Punkte anzuheben. Auch erläuterte sie die neue Struktur im Jugend- und Sozialhilfedezernat. Als eine der wichtigen Entscheidungen hob sie die Gründung des Zweckverbandes Strohgäubahn mit einer Stelle im Landratsamt hervor.

Heinz Layher schließlich erläuterte einige Entscheidungen des Gemeinderates. Wie den Bau der Gemeindehalle in Hochdorf und auch das Haus der Bürger. Aber natürlich auch, warum es immer noch nicht zum Spatenstich für das neue Feuerwehrmagazin gekommen ist. Thema war selbstverständlich auch die Erhöhung der Steuern und Gebühren und der Konsens bis es zur Verabschiedung des Haushalts für 2010 gekommen ist.

Für die SPD Remseck a. N.
Kurt Goldmann
Vorsitzender