Macit Karaahmetoglu, Dr. Eckhart Bohn, Michael Rupps

Remsecker Stadtgespräch – eine Veranstaltungsreihe der SPD

 Beim Remsecker Stadtgespräch ging es dieses Mal um das Thema Wohnen und damit verbunden um eine nachhaltige Stadtentwicklung. Dazu waren als sachkundige Referenten der Vorsitzende des Mieterbundes im Landkreis Ludwigsburg – Dr. Eckart Bohn eingeladen sowie Macit Karaahmetoglu, Mitautor des Impulspapiers zu diesem Themenbereich, das auf Landesebene von der SPD erarbeitet wurde.

Dr. Bohn machte in seinem Einführungsstatement deutlich, dass die Baden-Württemberger entgegen des Klischees vom Häuslesbauer zu über 50 % Mieter seien. Ende der 80er Jahre sei man davon ausgegangen, dass die Bevölkerung zurückgeht und mittelfristig genügend Wohnraum vorhanden ist. Jedoch bereits 2012 wurde für die Region Stuttgart ein Bevölkerungswachstum von 88.000 Menschen prognostiziert. Dies widerlegt die Behauptung, der Bedarf an mehr Wohnungen sei nur durch den Zuzug von Flüchtlingen entstanden. Die Folge der massiven Wohnraumverknappung: überdurchschnittliche Mietsteigerungen. In der Region werden nach Hamburg und Frankfurt die höchsten Mieten gezahlt und Stuttgart  liegt im Bundesvergleich nach München an 2. Stelle.

Inzwischen müßten – so der Mieterbund-Vorsitzende – Durchschnittsverdiener über die Hälfte ihres Einkommens für Miete ausgeben. Mittlerweile sind Krankenschwestern, Facharbeiter, Polizisten, sowie andere Dienstleistungsberufe und deren Familien davon betroffen. In den letzten 30 Jahren wurde kaum noch in den sozialen Wohnungsbau investiert. Wobei „sozial“ in diesem Zusammenhang irreführend sei. Bohn selbst spricht lieber von Mietpreisbindung.

Macit Karaametoglu machte deutlich, dass bei einer sozial gerechten Wohnungspolitik auch eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik erforderlich sei. Als einer der wirtschaftsstärksten Räume biete unsere Region viele Arbeitsplätze. Der Trend nahe an den Arbeitsplatz zu ziehen, um lange Anfahrszeiten zu vermeiden, setzt sich zunehmend fort. Deshalb müßten die von der SPD in der Großen Koalition erreichten Maßnahmen wie die 1,5 Milliarden jährlich ab 2017 für die Wohnraumförderung ebenso weiterentwickelt werden, wie die Mietpreisbremse und die Angleichung des Wohngeldes, das erstmals nach 6 Jahren erhöht wurde und damit viele Familien zusätzlich entlaste.

Die Forderung nach einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit, der Flächenvergabe nicht nur auf der Basis des höchsten Verkaufspreises, sondern auch aufgrund kreativer und sozialer Konzepte, wie z.B. eine s.g. Sozial-Quotierung von 40:30:30 für die Bebauung größerer Flächen (40 % öffentlich geförderte Mietwohnungen, 30 % geförderte Eigentumsbildung und 30 % frei finanzierte Bebauung). Aber auch die Einführung eines Familiebaugeldes, um insbesondere junge Familien bei der Eigentumsbildung zu unterstützen, sind nur einige Beispiele, die in der Projektgruppe der SPD erarbeitet wurden.

Unter der Moderation von Michael Rupps ergaben sich in der sehr lebendig geführten Diskussion ergaben sich weitere Aspekte, die bei der Lösung des dringenden Problems hilfreich sein können: mehrstöckiges Bauen, Senkung der bürokratischen Hürden, zügige Bearbeitung von Anträgen und „Entrümpelung“ von Vorschriften und Auflagen. Aus unserer Sicht gibt es genügend Maßnahmen, um dem drückenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum entgegen zu wirken.

Für die SPD Remseck

Erika Raupp